24.05.2022 18:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Wien - Die Corona-Schutzmaßnahmen werden weitgehend zurückgenommen. Die derzeit noch im lebensnotwendigen Handel und in Öffis geltende Maskenpflicht wird ab 1. Juni für vorerst drei Monate ausgesetzt, in Spitälern und Heimen bleibt sie aufrecht. Dies gilt freilich nicht für Wien. Denn Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) geht weiter seinen eigenen Weg und behält die Maskenpflicht in der Bundeshauptstadt zumindest in öffentlichen Verkehrsmitteln, Arztpraxen und Apotheken bei.
Sektionschefin hat keine Wahrnehmung zu "System Pilnacek"
Wien - Die ÖVP hat am ersten Befragungstag der U-Ausschuss-Woche am Dienstag versucht, Vorwürfe zu entkräften, in der Justiz sei es zu politischer Einflussnahme gekommen - etwa durch den suspendierten Sektionschef Christian Pilnacek oder den Leitenden Wiener Oberstaatsanwalt Johann Fuchs. Auf türkisen Wunsch hin befragt wurde dazu Justiz-Sektionschefin Barbara Göth-Flemmich, die keine Wahrnehmung zu politischen Netzwerken in der Justiz hatte.
Schröder für Aufsichtsratsmandat bei Gazprom genannt
Moskau - Der deutsche Altkanzler Gerhard Schröder ist offiziell für einen Aufsichtsratssitz des russischen Staatskonzerns Gazprom nominiert worden. Dies teilte der Konzern am Dienstag laut Nachrichtenagentur Reuters mit. Von dem SPD-Politiker, dem enge Bindungen zu Russland vorgeworfen werden und den die Parteispitze zum Austritt aus der SPD aufgefordert hat, lag am Dienstag zunächst keine Stellungnahme vor. Schröder ist mit Russlands Präsident Wladimir Putin persönlich befreundet.
Deutschsprachige Innenminister ringen um Migrationslinie
Königstein - Bei einem Treffen der deutschsprachigen Innenminister in Königstein in Deutschland sind am Dienstag kontroversielle Sichtweisen in Bezug auf Migration klar zutage getreten. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) betonte die Unterscheidung von Nachbarschaftshilfe für Ukraine-Vertriebene und Wirtschaftsmigration. Der Luxemburger Außen- und Migrationsminister Jean Asselborn bedauerte dagegen, dass seit 2015 keine einheitliche Migrationspolitik gelungen sei.
China und Russland provozieren mit Kampfjet-Manöver
Tokio/Seoul - Die Streitkräfte von Russland und China haben nach eigenen Angaben gemeinsame Patrouillenflüge in der Asien-Pazifik-Region abgehalten. Der Einsatz habe rund 13 Stunden gedauert, teilte das russische Verteidigungsministerium am Dienstag mit. Dabei seien Gebiete des Japanischen Meeres und des Ostchinesischen Meeres überflogen worden. An den Flügen seien auch strategische Bomber beider Länder beteiligt gewesen, hieß es.
Mitterlehner belastet Kurz vor der Justiz nicht
Wien - Der vormalige Vizekanzler und ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner ist von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zu den Vorwürfen gegen die Volkspartei, speziell gegen Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) befragt worden. Laut der der "Österreich"-Gruppe vorliegenden Einvernahme kam dabei wenig Belastendes zutage. Mitterlehner merkte einzig an, dass Kurz bei Personalentscheidungen Einfluss genommen habe und diese über seinen Tisch gegangen seien.
Wiener Börse schließt etwas schwächer
Wien - Der heimische Leitindex ATX verlor am Dienstag um 0,45 Prozent und schloss bei 3.263,23 Zählern. Auch das europäische Umfeld zeigte sich überwiegend im roten Bereich. Marktbeobachter verwiesen auf Gewinnmitnahmen nach den jüngsten Aufschlägen sowie die sehr schwache Wall Street. Wie schon am Vortag rückten Äußerungen aus den Reihen der Europäischen Zentralbank (EZB) in den Fokus. Unter Verkaufsdruck standen europaweit die Versorger.
Die Auswahl der Meldungen für diesen Nachrichtenüberblick erfolgte automatisch.
red
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