APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Minsk - Bei einer erneuten Protestkundgebung gegen die weißrussische Führung sind am Sonntag Dutzende Demonstranten festgenommen worden. Die zahlreichen Polizeikräfte im Zentrum von Minsk nahmen mehrere Dutzend Protestteilnehmer in Gewahrsam und versuchten, die Kundgebung aufzulösen, wie ein Journalist berichtete. Wie viele Menschen festgenommen wurden, war zunächst unklar.

Massive Kritik des Verfassungsdienstes an Coronagesetzen

Wien - Der Entwurf von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zu Änderungen am Epidemiegesetz und am Covid-19-Maßnahmengesetz wird auch vom Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes recht harsch kritisiert. Die Rechtsexperten stoßen sich beim Betretungsverbot - also der Schlüsselstelle der Novelle - an der unklaren Definition von "bestimmten" und "öffentlichen" Orten. Das Gesundheitsministerium hat den neuen Entwurf erstellt, weil der Verfassungsgerichtshof große Teile der Bestimmungen zu den Ausgangsbeschränkungen aufgehoben hat.

Pilnacek und Göth-Flemmich neue Sektionschefs im BMJ

Wien - Der Strafrechtssektionschef im Justizministerium, Christian Pilnacek, bleibt wie zuletzt erwartet nach der hausinternen Teilung seiner Sektion auf einem der künftigen zwei Chefposten. Wie das Justizministerium am Sonntag mitteilte, wird Pilnacek ab 1. September die Sektion "Straflegistik" leiten. Der Sektion "Einzelstrafsachen" wird Barbara Göth-Flemmich vorstehen. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) hatte im Mai überraschend die Teilung der vor zehn Jahren fusionierten Sektion angekündigt.

Toter bei Demos von Trump-Anhängern und -Gegnern in Portland

Portland (Oregon)/Washington - Bei Demonstrationen in der Stadt Portland im US-Staat Oregon ist ein Mensch erschossen worden. Der Vorfall ereignete sich am Samstagabend am Rande zweier Demos. Laut örtlichen Medien kamen Schätzungen zufolge etwa 2.500 Unterstützer von US-Präsident Donald Trump zu einem Autokorso zusammen. Zugleich fand eine Demo Trump-kritischer, linker Gruppen statt. Bei dem Toten soll es sich um einen Trump-Anhänger handeln. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben mehrere Personen fest.

Steinmeier verurteilt "Angriff auf Herz unserer Demokratie"

Berlin - Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Sturm von Demonstranten auf das Reichstagsgebäude in Berlin am Samstagabend scharf verurteilt. "Reichsflaggen und rechtsextreme Pöbeleien vor dem Deutschen Bundestag sind ein unerträglicher Angriff auf das Herz unserer Demokratie. Das werden wir niemals hinnehmen", erklärte Steinmeier am Sonntag. Demonstranten gegen die staatliche Corona-Politik hatten am Samstagabend eine Absperrung am Reichstagsgebäude in Berlin durchbrochen und waren auf die Reichstagstreppe gestürmt.

Schwere Unwetter in Italien fordern drei Todesopfer

Rom - Schwere Unwetter haben in der Nacht auf Sonntag Nord-und Mittelitalien heimgesucht. Dabei wurden mindestens drei Todesopfer gemeldet. Zwei Schwestern im Alter von drei und 14 Jahren starben, nachdem wegen starkem Schirokkowind ein Baum auf das Zelt stürzte, in dem die beiden auf einem Campingplatz in der toskanischen Badeortschaft Marina di Massa schliefen. Ein 51-Jähriger, der am Samstagnachmittag trotz hoher Wellen in Punta Bianca in Ligurien ins Meer sprang, verschwand in den Fluten und ertrank.

(Schluss) vef