19.10.2019 13:30:00
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APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K
Brüssel - In einer historischen Sondersitzung des britischen Unterhauses hat Premierminister Boris Johnson noch einmal eindringlich um Unterstützung für den neuen Brexit-Vertrag mit der Europäischen Union geworben. Es sei ein großartiger Deal, der einen geregelten EU-Austritt am 31. Oktober erlaube, sagte Johnson am Samstag wenige Stunden vor den entscheidenden Abstimmungen des Parlaments im Unterhaus. Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der Labour Party erteilte Johnson aber sofort eine Absage.
Türkei wirft Kurdenmiliz Verstoß gegen Waffenruhe vor
Istanbul/Tall Abyad/Akcakale - Die türkische Regierung hat den kurdischen Milizen vorgeworfen, gegen die vereinbarte Waffenruhe für Nordsyrien zu verstoßen. Die türkischen Streitkräfte hielten sich "vollständig" an die am Donnerstag vereinbarte Waffenruhe, erklärte das Verteidigungsministerium. Trotzdem hätten "Terroristen" in den vergangenen 36 Stunden 14 Angriffe ausgeführt. Zwölf der Angriffe kamen demnach aus der Grenzstadt Ras al-Ain. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte mit US-Vizepräsident Mike Pence einer fünftägigen Waffenruhe zugestimmt, um den kurdischen Volksverteidigungseinheiten Zeit zum Abzug zu geben.
Nächste Sondierungsrunden am Montag und Donnerstag
Wien - Nach dem ersten Treffen der Verhandlungsteams am Freitag gehen die türkis-grünen Sondierungsgespräche am Montag in kleinerem Rahmen weiter. Dem Vernehmen nach haben sich ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Sprecher Werner Kogler auf ein Vieraugengespräch geeinigt. Das Treffen soll am Nachmittag im "Winterpalais" des Finanzministeriums stattfinden. Mit den NEOS ist nach Angaben aus Verhandlerkreisen ein weiteres Treffen der jeweils sechsköpfigen Sondierungsteams am kommenden Donnerstag angesetzt. SPÖ und FPÖ sind an den Sondierungsgesprächen nicht mehr beteiligt.
Grüne-Chef Kogler will Steuerreform ohne Steuererhöhung
Wien - Der Grüne Chefverhandler Werner Kogler will bei den Verhandlungen mit der ÖVP auf eine "ökologisch-soziale" Steuerreform drängen. In Summe sollen die Steuern aber nicht steigen, sagte er Samstag im Ö1-"Mittagsjournal": "Insgesamt wird es zu keiner Steuererhöhung kommen, es geht um Umschichtung, um Kostenwahrheit." Noch vor der Regierungsbildung will Kogler schärfere Transparenzregeln beschließen.
SPÖ: Lercher ortet nach Bericht über Beratervertrag Intrige
Wien - Das Ringen um die Zukunft der SPÖ wird offenbar mit harten Bandagen ausgetragen. Die Tageszeitung "Österreich" berichtete am Samstag über einen angeblichen Beratervertrag zwischen der SPÖ und ihrem früheren Bundesgeschäftsführer Max Lercher, der sich zuletzt als Kritiker der Bundespartei in Stellung gebracht hat. Lercher dementiert und spricht von einem Versuch, "mich als Person zu beschädigen". Wie sowohl Lercher als auch die SPÖ auf APA-Anfrage sagten, gilt der Vertrag nicht Lercher persönlich, sondern der mehrheitlich der steirischen SPÖ gehörenden Leykam Medien AG. Deren Geschäftsführer ist Lercher seit Februar.
Opernball-Organisatorin Lotte Tobisch 93-jährig gestorben
Baden/Wien - Nach langer Krankheit ist die langjährige Opernballorganisatorin, Schauspielerin und Autorin Lotte Tobisch am Samstagfrüh im Alter von 93 Jahren verstorben. Das teilte die Organisation "Künstler helfen Künstlern" der APA mit. Sie starb demnach im Badener Künstlerheim. Tobisch war vor allem als Organisatorin von Österreichs größtem Society-Event einer breiten Öffentlichkeit bekannt. 16 turbulente Jahre lang prägte die Schauspielerin ab 1981 als Organisatorin den Wiener Opernball.
Van der Bellen eröffnete Kunstausstellung in Tokio
Tokio/Wien - Zwar drängten sich schon Gäste durch die seit Freitag besuchbare Ausstellung "The Habsburg Dynasty: 600 Years of Imperial Collections" im Museum of Western Art in Tokio, doch erklärte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Exposition am Samstag auch offiziell für eröffnet. Er erinnerte dabei auch an das 150-Jahr-Jubiläum der bilateralen Beziehungen Japan-Österreich. Van der Bellen wird im Laufe seiner Japan-Visite am Montag auch ein bilaterales Wirtschaftsforum besuchen und am Dienstag an der feierlichen Zeremonie der offiziellen Thronbesteigung des neuen japanischen Kaisers Naruhito teilnehmen.
Mindestens 15 Tote bei Dammbruch in Russland
Moskau - Mindestens 15 Menschen sind bei einem Dammbruch in der sibirischen Region Krasnojarsk in Russland ums Leben gekommen. Weitere 13 Personen galten nach dem Zwischenfall in der Nacht auf Samstag als vermisst, teilte der Zivilschutz der Region mit. Die Zahl der Verletzten wurde mit 14 angegeben. Drei davon seien schwer verletzt, berichtete die russische Agentur Ria Nowosti. Der zu einer Goldmine in der Nähe der Siedlung Schetinkino gehörende Staudamm am Fluss Sejba war aus noch unbekannter Ursache gebrochen.
(Schluss) rst
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