APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Wien - Das allgemeine Rauchverbot in der Gastronomie in Österreich kommt - unabhängig davon, dass der Verfassungsgerichtshof (VfGH) am Dienstag den Antrag der Wiener Landesregierung zum Tabak- und Nichtraucherschutzgesetz in der seit 1. Mai geltenden Fassung abgewiesen hat. Das bekräftigte der ÖVP-Klub gegenüber der APA. SPÖ, NEOS und Liste JETZT haben sich schon in der Vergangenheit für das Verbot eingesetzt, die ÖVP war erst nach dem Aus der türkis-blauen Koalition darauf eingeschwenkt.

Kanzlerin Bierlein sucht Distanz zu Vorgänger Kurz

Wien - Kanzlerin Brigitte Bierlein sucht die Distanz zu Vorgänger Sebastian Kurz. Wie Bierlein am Dienstag sagte, hat sie den ÖVP-Chef seit ihrer Angelobung noch nicht getroffen. "Ich wollte nicht, dass wir die türkis-blaue Regierung einfach nur fortführen", betonte Bierlein. Wichtige Personalentscheidungen will sie der nächsten Regierung überlassen - mit Ausnahme des EU-Kommissars. Für den Rest der Legislaturperiode verspricht Bierlein zudem einen sparsamen Haushalt.

Dritte Wahlrunde um May-Nachfolge - Johnson zweimal Sieger

London - Die Konservativen in Großbritannien halten Mittwochabend die dritte Wahlrunde um die Nachfolge von Premierministerin Theresa May ab. In den ersten beiden Runden ist jeweils Ex-Außenminister Boris Johnson als eindeutiger Gewinner mit zuletzt 126 der 313 Stimmen hervorgegangen. Er geht damit als haushoher Favorit in den Mittwoch. Neben Johnson sind noch Außenminister Jeremy Hunt, Umweltminister Michael Gove, Überraschungskandidat Rory Stewart, sowie Innenminister Sajid Javid im Rennen.

EU vertagt Entscheidung über Skopje und Tirana auf Oktober

Luxemburg/Skopje/Tirana - Die EU-Europaminister wollen im Oktober eine "klare und substanzielle Entscheidung" über die Aufnahme der Beitrittsverhandlungen mit den Kandidatenländern Nordmazedonien und Albanien treffen. Dies teilte Außenminister Alexander Schallenberg am Dienstag im Anschluss an den Ministerrat in Luxemburg mit. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn ist "extrem zuversichtlich", dass die EU-Staaten im Oktober der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit den beiden Kandidatenländern zustimmen werden.

US-Heereschef Esper soll neuer Verteidigungsminister werden

Washington - Inmitten der verschärften Spannungen mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump einen Wechsel an der Spitze des Pentagon angekündigt. Neuer kommissarischer US-Verteidigungsminister wird der bisherige Verwaltungschef des Heeres, Mark Esper. Bisher wurde das Ministeramt ebenfalls nur kommissarisch von dem früheren Boeing-Manager Patrick Shanahan ausgeübt. Für dessen Entscheidung zum Rückzug spielen nach einem "Washington Post"-Bericht offenbar frühere Gewalttaten in seiner Familie eine Rolle.

US-Grenz-Haftzentren für Ocasio-Cortez "Konzentrationslager"

Washington - Die US-Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez hat die Haftzentren für Migranten an der Grenze zu Mexiko als "Konzentrationslager" bezeichnet - und damit heftige Kritik konservativer Politiker auf sich gezogen. "Die Vereinigten Staaten betreiben Konzentrationslager an unserer südlichen Grenze, und das ist genau, was sie sind", sagte Ocasio-Cortez am Montagabend (Ortszeit) auf Instagram. Sie gebrauche diese Worte nicht "leichtfertig", betonte die US-Demokratin.

Siemens streicht in Energiesparte weitere 2.700 Jobs

München/Wien - Siemens streicht in der Energiesparte weitere 2.700 Arbeitsplätze. Davon entfallen 1.400 auf Deutschland, teilte der deutsche Industriekonzern am Dienstag mit. Bei Siemens Österreich rechnet man nicht mit großen Auswirkungen, jedenfalls würden sie unter der normalen Fluktuation bleiben, sagte ein Sprecher am Dienstag zur APA. Man sei in laufenden Gesprächen mit dem Betriebsrat. Betroffen ist diesmal nicht das Kraftwerks-Geschäft, in dem Siemens bereits gut 6.000 Stellen abgebaut hat.

Königliches Familientreffen beim Pferderennen in Ascot

London - Das traditionelle Pferderennen in Ascot ist am Dienstag für die britische Königin Elizabeth II. wie ein großes Familientreffen gewesen. Die 93-jährige Queen wurde trotz Regens von ihren Kindern und Enkelkindern begleitet. Prinz Harry und Meghan blieben der Veranstaltung in der Nähe von London aber fern. Dafür begleiteten der niederländische König Willem-Alexander (52) und seine Frau Maxima (48) die Monarchin und fuhren mit ihr auch gemeinsam in einer Kutsche.

(Schluss) str/jep