06.05.2019 22:30:00

APA - N A C H R I C H T E N Ü B E R B L I C K

Türkische Wahlbehörde ordnete Neuwahl für Istanbul an

Istanbul - Mehr als einen Monat nach der Kommunalwahl in der Türkei hat die Wahlkommission die Abstimmung in Istanbul annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Damit gab sie am Montag einem Antrag der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan statt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Demnach sollen die Bürger am 23. Juni erneut wählen. Der Politiker der größten Oppositionspartei CHP, Ekrem Imamoglu, hatte die Kommunalwahl in Istanbul am 31. März knapp vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen.

Slowakei verschiebt Start neuer Atomreaktoren in Mochovce

Bratislava/Wien - Die Slowakei verschiebt den Betriebsbeginn des von Österreich kritisierten 3. und 4. Blocks des Atomkraftwerks Mochovce. Bundeskanzler Sebastian Kurz zeigte sich vorerst zufrieden: "Das ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Wir werden allerdings nicht lockerlassen bis alle unsere Sicherheitsbedenken geklärt sind", betonte er gegenüber der APA. Die zuletzt für Juni vorgesehene Inbetriebnahme von Block 3 verzögert sich nach Angaben der Betreiberfirma Slovenske Elektrarne (SE) bis mindestens November 2019.

Sobotka wird im BVT-Ausschuss befragt

Wien - Nach einer längeren Pause tritt am Dienstag wieder der BVT-Untersuchungsausschuss zusammen und das mit einem prominenten Gast. Als Auskunftsperson geladen ist Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), der vor seiner aktuellen Aufgabe dem Innenressort vorstand. Aus seiner Zeit als Minister hinterfragt wird von der Opposition etwa, ob sich Sobotka vom BVT ein Papier für die Koalitionsverhandlungen schreiben hat lassen. Sobotka soll überdies erklären, wieso er als Nationalratspräsident nicht über eine niedrigere Klassifizierung von Akten verfügt, wodurch diese öffentlich im Ausschuss debattiert werden könnten.

Herzogin Meghan brachte Buben zur Welt

London - Der britische Prinz Harry und Herzogin Meghan sind zum ersten Mal Eltern geworden. Meghan (37) hat am frühen Morgen einen Buben zur Welt gebracht. Wie der Buckingham-Palast in London mitteilte, sind Mutter und Sohn "gesund und wohlauf". Geboren wurde das Kind um 5.26 Uhr Ortszeit (6.26 Uhr MESZ), es wiegt 3,26 Kilogramm. Prinz Harry (34) war bei der Geburt dabei, heißt es. Der Bub ist das achte Urenkelkind der 93-jährigen Königin Elizabeth II. und das vierte Enkelkind von Prinz Charles (70). Er ist direkt hinter seinem Vater in der britischen Thronfolge und damit an siebenter Stelle.

Iran plant offenbar "Teilkündigung" des Atomabkommens

Teheran - Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran plant jetzt Teheran nach Medienberichten eine "Teilkündigung" des Wiener Atomabkommens von 2015. Präsident Hassan Rouhani soll dies am Mittwoch in einem Live-Interview mit dem Staatssender IRIB bekanntgeben, hieß es am Montag. In dem Wiener Abkommen mit den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland hatte sich der Iran dazu verpflichtet, seine Atomprojekte einzuschränken und Inspektionen der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zu erlauben, um im Gegenzug keine internationalen Wirtschaftssanktionen mehr erdulden zu müssen.

US-Demokraten wollen Verfahren gegen Barr einleiten

Washington - Im Streit um den Ermittlungsbericht zur Russland-Affäre wollen die oppositionellen US-Demokraten ein parlamentarisches Verfahren gegen Justizminister Bill Barr wegen Missachtung des Kongresses einleiten. Der Vorsitzende des Justizausschusses im Repräsentantenhaus, Jerry Nadler, begründete dies am Montag damit, dass Barr eine Frist habe verstreichen lassen, um dem Kongress eine Version des Ermittlungsberichts zur Russland-Affäre ohne geschwärzte Passagen vorzulegen.

Orban unterstützt EVP-Spitzenkandidaten Weber nicht mehr

Wien - Der ungarische Regierungschef Viktor Orban und seine Fidesz-Partei unterstützen den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, für die EU-Wahlen nicht mehr. Orban sprach sich am Montag weiters für eine Öffnung der europäischen Christdemokraten und Konservativen gegenüber den Rechtsparteien aus. Er nannte dabei dezidiert die ÖVP-FPÖ-Koalition in Österreich als Modell. "Was in Wien funktioniert, könnte auch in Brüssel funktionieren", sagte er in einer Pressekonferenz mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in Budapest.

G-7 verabschiedeten Leitlinien zur Artenvielfalt

Paris/Berlin - Die G-7-Umweltminister haben sich auf Leitlinien zum Schutz der Artenvielfalt geeinigt, wie der französische Umweltminister Fran�ois de Rugy am Montag mitteilte. Zuvor hatte der Weltrat für Biodiversität einen alarmierenden Bericht vorgestellt. Demnach sind rund eine Million Tier- und Pflanzenarten vom Aussterben bedroht. In den gemeinsamen Leitlinien heißt es, die Anstrengungen zum Schutz der Artenvielfalt sollten beschleunigt und intensiviert werden. Diese sind jedoch nicht verpflichtend.

(Schluss) tpo

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