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17.05.2015 20:52:37

Allg. Zeitung Mainz: (Zu) große Ziele / Kommentar zur FDP

Mainz (ots) - Knapp zwei Jahre ist es her, dass sich die FDP aus dem Bundestag verabschieden musste. In gut zwei Jahren kann sie zeigen, ob ihr Verschwinden von der bundespolitischen Bühne nur eine Pause oder doch der Abschied war. Eine Prognose in dieser Frage bleibt schwierig - auch nach dem aktuellen Parteitag und ersten Erfolgen in Bremen und Hamburg. Ja, es gibt sie durchaus, die positiven Zeichen, die die Liberalen vor dem Abstieg in die endgültige Bedeutungslosigkeit bewahren könnten. Immerhin haben sie sich nach dem Wahldesaster 2013 nicht zerfleischt, in Flügelkämpfen zerrieben und in Klein-Klein-Debatten verzettelt. Das ist nicht zuletzt ein Verdienst Christian Lindners, der den notwendigen Optimismus verkörpert und für sein Durchhaltevermögen beim Parteitag mit einem guten Wahlergebnis belohnt wurde. Ebenfalls erfreulich: Die FDP will sich dem Thema Bildung widmen, das wahrlich alle angeht und somit nicht die sonst so beliebte Klientel-Politik für bestimmte Wählergruppen bedient. Doch der Weg von Versprechen zu Umsetzung ist im Bildungswesen wesentlich weiter als bei einer Hotel-Steuer: Elternunabhängiges BAföG, Übertragung von Länderkompetenzen an den Bund, leistungsabhängige Lehrer-Bezahlung. Allein an diesen Beispielen lässt sich erahnen, welche Mauern für tief greifende Reformen eingerissen werden müssten. Die FDP gibt sich ehrgeizig, sie wolle die "beste Bildung der Welt", sagte Lindner am Wochenende. Ein hehres Ziel - ebenso wie das Knacken von Fünf-Prozent-Hürden. Die dreifache Chance gibt es bereits am 13. März nächsten Jahres in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt.

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Pressekontakt: Allgemeine Zeitung Mainz Florian Giezewski Regionalmanager Telefon: 06131/485817 desk-zentral@vrm.de

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