Afghanistan-Einsatz: Berlin schließt Verlängerung nicht aus

   Von Stefan Lange

   BERLIN (Dow Jones)--Vor dem Hintergrund der stärker werdenden Taliban-Übergriffe in Afghanistan schließt die deutsche Regierung eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes am Hindukusch nicht mehr aus. "Die Bundesregierung geht grundsätzlich offen in diese Diskussion", hieß es am Donnerstag in Berliner Regierungskreisen. Ein ranghoher Diplomat verwies auf das Treffen der NATO-Verteidigungsminister in der kommenden Woche sowie auf ein Treffen der Außenminister des Bündnisses im Dezember. Dabei werde es zu einer Bewertung des Afghanistan-Einsatzes kommen.

   Beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister stehe eine Bewertung der aktuellen Afghanistan-Mission Resolute Support auf der Tagesordnung, an der die Bundeswehr mit maximal 850 Soldaten beteiligt ist. Die Frage sei: "Inwieweit ist es gelungen, die Ziele dieser Mission zu erreichen?", hieß es in Berlin. Ziel der Mission ist es, den afghanischen Sicherheitskräften beim allmählichen Abzug der NATO-Truppen zu helfen und zu schauen, ob diese auch in der Lage sind, selbst Verantwortung zu übernehmen.

Keine 1 für den Einsatz "Bei dem Verteidigungsminister-Treffen wird eine Bewertung stattfinden. Nach Ansicht der Bundesregierung ist es so, dass diese Bewertung jetzt nicht unbedingt, in Schulnoten ausgedrückt, mit der Note eins ausfallen wird", erklärte ein Diplomat. Die Verteidigungsminister müssten nun überlegen, ob man den weiteren Abbau der Streitkräfte anstrebe oder auf der bisherigen Stufe bleibe. "Es ist ja keine deutsche Entscheidung, Deutschland ist ja nicht bilateral da, sondern Deutschland ist als Teil eines Bündnisses der NATO-Staaten in Afghanistan aktiv", hieß es aus Regierungskreisen.

   Laut einem Vorabbericht des Nachrichtenmagazins Spiegel will Kanzlerin Angela Merkel die Bundeswehr länger als bis 2017 in Afghanistan lassen, wenn sich auch die USA dazu verpflichten. CDU-Chefin Merkel habe bereits mit US-Präsident Barack Obama über das Thema gesprochen. Merkel befürchtet demnach, dass die afghanischen Sicherheitskräfte nicht in der Lage sein werden, die Taliban in wichtigen Teilen des Landes aufzuhalten.

   Die Situation habe sich aus Sicht der Bundesregierung auch verschärft, weil ein Flüchtlingstreck aus Afghanistan drohe, schreibt der Spiegel. Entwicklungsminister Gerd Müller habe gegenüber Kabinettskollegen erklärt, dass sich bis zu eine Million Afghanen auf den Weg nach Europa machen könnten. Müller befürwortet demnach wie Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier eine Verlängerung des Einsatzes.

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   DJG/stl/reg

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   October 01, 2015 09:07 ET (13:07 GMT)

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