Umgehung der Sanktionen? Darum könnten Kryptowährungen in Russland bald zum Zahlungsmittel werden

Noch am 26. Juli trat in Russland ein Gesetz in Kraft, das die Zahlung von Gütern und Dienstleistungen mit Cyberdevisen oder NFTs innerhalb des Landes verbietet. Der Besitz von Kryptowährungen oder NFTs selbst wurde aber nicht verboten.

Handel ausschließlich mit pro-russischen Staaten

Nun sollen sich Zentralbank und Finanzministerium geeinigt haben, Kryptowährungen im internationalen Zahlungsverkehr zu legalisieren. "Unter den gegenwärtigen Bedingungen ist es unmöglich, auf grenzüberschreitende Zahlungen in Kryptowährung zu verzichten", so der stellvertretende Finanzminister Aleksey Moiseev laut BTC-ECHO gegenüber Russia-24.

Da es bislang keine gesetzliche Grundlage gibt, die den Handel mit Kryptowährungen erlaubt, müsse dieser zuerst legalisiert und gleichzeitig reguliert werden, sagte Moiseev weiter. Als Begründung für eine notwendige Legalisierung führte der stellvertretende Finanzminister die Regulierung und Kontrolle der Cyber-Transaktionen durch die russische Zentralbank an. Eine Legalisierung verhindere die Eröffnung von Krypto-Wallets außerhalb Russlands, die sich damit den russischen Anti-Geldwäsche-Gesetzen entzögen.

Da Russland aufgrund des Ukraine-Krieges vom internationalen Zahlungssystem SWIFT ausgeschlossen bleibt, könnte die Legalisierung von Bitcoin, Ethereum und Co. für den internationalen Handel eine Möglichkeit sein, den Zahlungsverkehr mit pro-russischen Staaten abzuwickeln. Das Finanzministerium fordert, Krypto-Transaktionen für russische Unternehmen zu legalisieren, da dies die Einfuhr wichtiger Produkte ermögliche und das finanzielle Überleben der Unternehmen sichere. Laut einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur TASS wolle Russland nun eine Plattform einrichten, die einen Zahlungsverkehr mit "befreundeten Ländern" ermögliche.

Bislang war dies an der russischen Zentralbank und vor allen am deren Gouverneurin Elvira Nabiullina gescheitert, die laut cryptonews bereits für 2023 die Einführung einer digitalen Zentralbankwährung plant. Die CBDC könne dann sowohl im B2B-Zahlungsverkehr als auch B2C genutzt werden.

Großbritannien: Sanktionen schließen Kryptowährungen ein

Währenddessen hat Großbritannien Anfang September bekräftigt, gegen Verstöße russischer Staatsbürger oder Unternehmen vorzugehen, die die internationalen Sanktionen unterliegen. Die Definitionen von "Geldern" und "wirtschaftlichen Ressourcen" seien dabei weit gefasst, heißt es in den "Hinweisen zu Finanztransaktionen". "Krypto-Assets werden als von diesen Definitionen abgedeckt betrachtet und fallen daher unter die Beschränkungen der Finanzsanktionen", so das britische Finanzministerium.

Die Sonderabteilung des britischen Finanzministeriums OFSI hat bereits im August dazu aufgefordert, alle verdächtigen Transaktionen zu melden, die möglicherweise dazu dienten, Sanktionen zu umgehen. Krypto-Börsen seien auch dazu verpflichtet, verdächtige Krypto-Vermögen einzufrieren, heißt es weiter. Allerdings fehlt bislang international ein Gesetz, dass Krypto-Börsen zum Einfrieren von Wallets zwingen könnte, die von Sanktionen betroffen sind.

Redaktion finanzen.at