Wirtschaftsminister beraten in Stralsund über maritime Wirtschaft

SCHWERIN (dpa-AFX) - Auf ihrer Herbsttagung in Stralsund werden die Wirtschaftsminister von Bund und Ländern nach Angaben des Schweriner Ressortchefs Harry Glawe (CDU) eine Reihe von Themen mit höchster Relevanz für Norddeutschland behandeln. "Ich bin guter Dinge, dass wir uns auf eine gemeinsame Linie zur Stärkung des maritimen Standortes Deutschland verständigen. Denn im Süden ist man sich klar darüber geworden, dass dort große Zulieferer sitzen, die auch ein Interesse an einer innovativen, leistungsstarken und international wettbewerbsfähigen maritimen Wirtschaft haben. Das eint uns in unseren Forderungen gegenüber dem Bund", sagte Glawe.

So biete die Errichtung von Offshore-Windparks neue Betätigungsfelder für Werften, auf denen unter anderem Umspannplattformen für den Stromtransport und Versorgungsschiffe gebaut würden. Dies sei allerdings mit Investitionen in Milliardenhöhe verbunden und die Finanzierung meist nur mit Bürgschaften möglich. "Da stoßen einzelne Länder schnell an Grenzen", machte Glawe deutlich. Er regte Sonderprogramme des Bundes an. "Es braucht hier einen gesamtdeutschen Schulterschluss", betonte er.

Zu den Schwerpunkten des Ministertreffens am Mittwoch und Donnerstag in Stralsund zählt Glawe auch die Elektromobilität und den Ausbau des Breitbandnetzes. Vor allem in ländlichen Regionen sei vielfach noch kein schnelles Internet verfügbar. "Deutschland muss sich in dem Bereich insgesamt besser aufstellen, will es im internationalen Vergleich den Anschluss nicht verlieren. Der Bund muss dabei aber akzeptieren, dass die Länder über die erforderlichen Schritte mitreden wollen", erklärte Glawe.

Die schwarz-rote Bundesregierung hat das Ziel ausgegeben, bis 2018 flächendeckend Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde zu erreichen. Solche schnellen Zugänge sind derzeit erst für knapp zwei Drittel der Haushalte verfügbar. "Was in Städten meist schon funktioniert, dass muss auch auf dem Dorf ermöglicht werden", mahnte Glawe.

Der CDU-Politiker gibt nach zwei Jahren den Vorsitz in der Wirtschaftsministerkonferenz 2015 an seinen Hamburger Amtskollegen Frank Horch (parteilos) weiter. Als den größten Erfolg seiner Amtszeit bezeichnete Glawe die Verständigung auf einen größeren zeitlichen Korridor für die Sommerferien in den Bundesländern. "Für Urlaubsländer wie Schleswig-Holstein oder Mecklenburg-Vorpommern zählt jeder Ferientag". Der im Juni vereinbarte Kompromiss sieht für die kommenden Jahre im Schnitt einen Zeitkorridor von 84,6 Tagen für die Gestaltung der unterschiedlichen Ferientermine in den Ländern vor. Ursprünglich waren im Schnitt nur 81,6 Tage vorgesehen./fp/DP/stw