05.12.2016 23:03:56
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Westfalenpost: Referendum in Italien: Wendepunkt in der Geschichte Europas
Hagen (ots) - Gut möglich, dass dieser Wahlsonntag einmal als
Wendepunkt in die politische Geschichte Europas eingehen wird. In
Italien steht die Regierung von Matteo Renzi vor dem Aus, die
Populisten von Beppe Grillo bis Silvio Berlusconi setzen bereits zum
Sprung an die Macht an. Sicher ist schon jetzt: Nach dem Wahlabend
von Rom wird die europäische Politik ab sofort noch schwerer
kalkulierbar, als sie es zuletzt ohnehin schon war. Renzi galt, bei
aller Kritik an seiner Politik, als Europäer. Sowohl die
europakritische Fünf-Sterne-Bewegung Grillos als auch die
ausländerfeindliche Lega Nord dürften neuen Aufwind bekommen. Aus dem
europäischen Gründungsmitglied Italien ist ein Wackelkandidat
geworden. Denn was etwa in Italien geschieht, wenn dort das desolate
Bankensystem kollabieren sollte und sich die Finanzmärkte gegen das
Land positionieren, ist unabsehbar. Ein Ausstieg aus dem Euro ist
nicht ausgeschlossen. Kippt aber Italien, ist ein Auseinanderbrechen
des Euroraums oder gar der EU nicht mehr ausgeschlossen. Das
Referendum dürfte zudem die Populisten in anderen EU-Ländern weiter
stärken. Es steht nicht gut um Europa. Die Großthemen Schuldenkrise
und Flüchtlinge sind längst nicht abgehakt, der Brexit-Schock ist
nicht verdaut - und nun wackelt mit Italien ein Kernland der Union.
2017 wird zum Schicksalsjahr der EU. Schaffen es die besonnenen
Kräfte nicht, den scheinbar einfachen Lösungen der Populisten einen
seriösen, für die Menschen nachvollziehbaren Gegenentwurf
entgegenzustellen, wird dieser Wahlsonntag später nicht nur einen
Wendepunkt, sondern den Anfang vom Ende der EU markieren.
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Pressekontakt: Westfalenpost Redaktion
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