Westfalenpost: Einbruch in die Intimsphäre unbescholtener Bürger / Kommentar von Torsten Berninghaus zur Webcam-Überwachung

Hagen (ots) - George Orwells Buch "1984" sollte eine Warnung sein und keine Bedienungsanleitung! Auf diesen einfachen Satz des Bürgerrechtlers Nick Pickels lässt sich reduzieren, was jetzt mit Hilfe der Daten des Whistleblowers Edward Snowden bekannt wurde: Der britische Geheimdienst greift nicht nur auf Telefonate und Mails zu, sondern auch auf Webcam-Aufnahmen. Dass diese Filmchen zu einem guten Teil auch Nacktbilder zeigen, beweist, dass dieses breit angelegte Ausspähen nicht nur die Privat-, sondern die Intimsphäre unbescholtener Bürger verletzt. Nun könnte man meinen, dass diese Nachricht keinen sonderlichen Aufrege-Wert besitzt, weil sie nur das bestätigt, was wir ohnehin schon wussten. Doch so einfach ist es nicht. Allein der Begriff "unerwünschte Nacktheit" deutet darauf hin, dass selbst dem ein oder anderen Geheimdienstler nicht ganz wohl ist bei dem, was er tut und sieht. Es ist eben ein Unterschied, ob man Gespräche und Mails belauscht oder den Bürgern ins Schlafzimmer folgt bzw. unter den Rock gafft. Angesichts dieser Vorstellung mutet es fast putzig an, dass die Bundesregierung mit ihrem Vorstoß, Politiker-Telefone von Spionage-Maßnahmen der USA auszunehmen, gescheitert ist. Diese Reaktion war absehbar, der Versuch, ein No-Spy-Abkommen zu erreichen vielleicht innenpolitisch sinnvoll, aber von Anfang an wenig realistisch. Und so möchte man der Bundesregierung zurufen: Willkommen auf dem Boden der Tatsachen. Entscheidend ist jetzt, dass Deutschland eine effektive Spionageabwehr aufbaut, um die eigenen Bürger und Unternehmer vor ungewolltem Belauschen und Begaffen zu schützen. Denn jeder hat ein Recht auf Privat- und erst recht auf Intimsphäre.

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