19.11.2014 22:02:58

Weser-Kurier: Zur Lage in Israel schreibt Ulrich W. Sahm:

Bremen (ots) - Die Israelis sind verunsichert. Der Anschlag in der Har Nof Synagoge weckte Erinnerungen an Pogrome in Europa. Die Überfahr-Anschläge versetzen Israelis in die Zeit der Zweiten Intifada, als der Tod in jedem Bus mitfuhr. Seitdem Araber aus Jerusalem ihre Autos als Mordwaffe einsetzen und in einer Synagoge willkürlich morden, ist jedermanns persönliche Sicherheit bedroht, auch ohne politischer Aktivist, Siedler oder sonstiges "legitimes" Ziel des palästinensischen Widerstandes zu sein. Die israelische Regierung ist machtlos. Die Todesstrafe könnte potenzielle Selbstmörder nicht abschrecken. Solo-Attentäter kann der beste Geheimdienst nicht stoppen. Die Zerstörung der Häuser der Terroristen, deren Clans die Mordanschläge mitplanen, ist unwirksam, solange internationale Spendengelder den Wiederaufbau finanzieren. Diplomaten von Kerry bis Steinmeier glauben fest an ein Ende des Terrors, sowie die seit 20 Jahren geführten fruchtlosen Friedensgespräche wieder aufgenommen und den Palästinensern eine "Perspektive" geboten würde. Doch die Erfahrung lehrt Israelis genau das Gegenteil. Der Rückzug aus Gaza hatte der Hamas zum Wahlsieg und zur Machtübernahme im Gazastreifen verholfen. Israel erntete drei Kriege. Weder in Jerusalem noch in Ramallah sind heute Verhandlungen denkbar. Netanjahu ist zudem mit unnützen Gesetzesvorlagen konfrontiert. Sie könnten zum Sturz seiner Regierung führen. Gleichwohl gelten Neuwahlen als Geldverschwendung, zumal er mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit ein viertes Mal wiedergewählt würde. Mit dem Islamischen Staat an der Grenze und religiösem Eifer an allen Fronten ist derzeit an eine "Lösung" des Nahostkonflikts nicht zu denken. Vernunft war noch nie eine Stärke des Nahen Ostens.

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