14.11.2013 21:28:00
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Weser-Kurier: Zum SPD-Parteitag in Leipzig schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Bremen (ots) - Klar, Sigmar Gabriel hat von den Delegierten des
SPD-Parteitags einen Dämpfer bekommen. 83,6 Prozent sind kein
Traumergebnis - nicht einmal bei Sozialdemokraten, die ihren Chefs ja
traditionell gerne Probleme bereiten. Das Ergebnis ist immerhin sehr
ehrlich. Es drückt die große Skepsis aus, mit der Teile der Basis die
Koalitionsverhandlungen in Berlin verfolgen. Gabriel muss enttäuscht
sein über das Ergebnis, nach dem großen Lob, das er momentan von
vielen Spitzengenossen bekommt. Über seine politische Zukunft sagt
der kleine Denkzettel aber noch nicht viel aus. Im Moment ist Gabriel
das Machtzentrum innerhalb der SPD, gegen seinen Willen geht wenig.
Und ein bisschen ungerecht sind die 83,6 Prozent in der Gesamtbilanz
vielleicht auch: Als der frühere Bundesumweltminister 2009 nach dem
Wahl-Desaster den Chefposten auf dem Parteitag in Dresden übernommen
hat, lag die SPD am Boden. Jahre später hat Gabriel die Partei
modernisiert, die Flügelkämpfe sind Geschichte, die Risse als Folge
von Agenda 2010 und Rente mit 67 sind weitgehend gekittet. Gewiss,
der Ausgang der Bundestagswahl ist für viele Genossen immer noch ein
Schock. Doch bei den Landtagswahlen der vergangenen Jahre fällt die
Bilanz für Gabriel ungleich besser aus. Man denke nur an die
Machtübernahmen in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen, man denke
an die Alleinregierung in Hamburg. Über Sigmar Gabriels politisches
Schicksal - sprich, ob er 2017 möglicherweise als Kanzlerkandidat ins
Rennen geht - wird die große Koalition entscheiden. Sollte der
Koalitionsvertrag im Mitgliederentscheid gekippt, wäre der Parteichef
richtig angeschlagen. Aber er dürfte ohnehin schlau genug sein, nur
ein Papier vorzulegen, von dem er weiß, dass die Basis zustimmt.
Wahrscheinlich ist also, dass es zur großen Koalition kommt. Und dann
wird vor allem Gabriel als Vizekanzler dafür verantwortlich gemacht,
ob sich die SPD profilieren kann - oder ob sie wie die FDP als
Merkels Bettvorleger endet. Bleibt Gabriel sein taktisches Geschick
treu, könnte er in etwas mehr als einem Jahr schon Parteigeschichte
schreiben. Dann wäre er nämlich länger SPD-Chef als jeder
Vorsitzender seit Willy Brandt. Neun Parteiführer haben die
Sozialdemokraten nach Brandt verschlissen. So gesehen hat Gabriel
doch schon eine Menge erreicht - in solch einem problematischen
Chefsessel.
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