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08.03.2015 23:47:58

Weser-Kurier: Zum Mittelweser-Ausbau schreibt Michael Lambek:

Bremen (ots) - Es ist unfassbar, dass der Ausbau der Mittelweser so viel mehr Zeit und Mittel beansprucht als ursprünglich kalkuliert
und trotzdem bleibt angesichts verstopfter Straßen und überlasteter Schienen die Nutzung der Weser für eine effektive Hinterlandanbindung der bremischen Häfen richtig. Dass Bremen sich mit dem Segen des Bundes jetzt aus der gemeinsamen Projektfinanzierung verabschieden will, ist mit Blick auf die Bremer Haushaltslage nachvollziehbar. Mit der Finanzlast verschwindet allerdings auch der einzige Vertrag, in dem das Ausbauziel für die Mittelweser verbindlich verabredet ist. Zurück bleibt ein Planfeststellungsbeschluss, der zwar einen Rahmen für den Ausbau setzt, aber keinen verbindlichen Bauplan darstellt. Unübersehbar - und im übrigen unbestritten - sind die Versuche des Bundesverkehrsministeriums, den Aufwand für den Ausbau zu reduzieren. Dabei hätte man allein aus den Haushaltsresten in Höhe von fast 200 Millionen Euro, die Ex-Verkehrsminister Ramsauer 2013 hinterlassen hat, den Endausbau der Mittelweser viermal bezahlen können. Die Sorge ist nicht von der Hand zu weisen, dass bei den Einspar-Versuchen mit Hilfe von rechnergestützten Verkehrssimulationen am Ende längere Einbahnstrecken auf der Weser herauskommen als ursprünglich geplant. Die Folge längerer Wartezeiten und häufigerer Fahrtunterbrechungen könnte sein, dass die Reeder keine Großschiffe über die Weser schicken, weil die Fahrtzeiten nicht mehr ausreichend genau kalkulierbar sind. Die deutlichen Warnungen in diese Richtung sollte man in Berlin nicht auf die leichte Schulter nehmen, denn es ist nicht so, dass die Transportunternehmen keine Alternativen hätten. Wenn sie ernst machen, wäre das bisher investierte Geld für Großschleusen, Uferrückverlegungen und Begradigungen, insgesamt rund 240 Millionen Euro, versenkt - die Millionen aus Bremen inklusive.

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