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06.05.2016 22:07:37

Weser-Kurier: Über junge Straftäter schreibt Silke Hellwig

Bremen (ots) - Als sich die Gesetzgeber einst mit Strafmündigkeit und Jugendschutz befassten, ahnten sie nichts von den Problemen, mit denen sich Polizei und Verfassungsschutz anno 2016 konfrontiert sehen: Minderjährige werden als Drogenkuriere oder Dealer auffällig, sie betätigten sich im Auftrag Erwachsener als Einbrecher und Räuber. Und sie werden offenbar gezielt als Dschihadisten erzogen, angeworben und eingesetzt. Minderjährige stehen zu Recht unter besonderem Schutz. Er dehnt sich jedoch zwangsläufig auch auf die aus, die Kinder für ihre Zwecke instrumentalisieren. Dass der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz dem nicht tatenlos zusehen will, ist verständlich, der Ruf nach einer Gesetzesreform indes wenig überzeugend: Bereits jetzt ist es seiner Behörde erlaubt, Daten Minderjähriger zu speichern, falls "konkrete Hinweise auf ein terroristische Bedrohung" vorliegen - eine Formulierung, die viel Spielraum lässt. Ferner ist davon auszugehen, dass einmal registrierte Kinder von den eigentlichen Tätern ersetzt werden. Es gibt offenbar nur einen Weg, Kindern (und ihren Opfern) den Dschihad zu ersparen, der führt zu ihren Eltern und ist unfassbar steil.

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