Weser-Kurier: Über die EU-Flüchtlingspolitik schreibt Mirjam Moll:

Bremen (ots) - Weniger sollen es werden. Dafür hat die Kommission vieles in Bewegung gesetzt. Doch die Zahl der Flüchtlinge ist dennoch nicht gesunken. Das ist Fakt - und alles andere nur Schönfärberei. Beschlossene Maßnahmen scheitern an der Umsetzung. Die geplante verstärkte Grenzüberwachung steht noch aus. Funktionierende Aufnahmezentren zur Registrierung und Umverteilung existieren nur in der Theorie. Die große Hoffnung liegt in der Türkei, doch die Verhandlungen werden sich noch deutlich ins neue Jahr hineinziehen. Flüchtlinge können noch immer ungehindert die gefährliche Reise über die Ägäis antreten. Nicht alle kommen an, Tausende haben ihr Leben gelassen - auch 2015. Das muss endlich ein Ende haben - 2016 das Jahr sein, in dem jene Hindernisse aus dem Weg geschafft werden, die bislang eine gemeinsame Flüchtlingspolitik verhindern. 2016 muss aber auch das Jahr sein, in dem im Syrienkonflikt Lösungen auf den Tisch kommen. Denn jede noch so gut gemeinte Maßnahme kann nur bedingt helfen, den Flüchtlingsstrom zu verringern, solange die Ursache nicht bekämpft wird.

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