14.11.2013 18:26:58

WAZ: Die Leipziger Aufführung - Kommentar von Christian Kerl

Essen (ots) - Das ist eine seltsame Aufführung auf dem SPD-Parteitag: In zwei Wochen wird die SPD-Spitze einen Koalitionsvertrag mit der Union ausgehandelt haben. Nur sagen mochte das keiner der Unterhändler auf dem Parteitag. Dort wurde deutlich, wie zögerlich sich die SPD-Basis dem Gedanken ans ungeliebte Bündnis nähert.

Die Parteispitze versucht, mit einer Mischung aus Zerknirschung, Tricks und Geschmeidigkeit den Skeptikern entgegenzukommen. Der Ausgang der Verhandlungen ist angeblich offen, zugleich soll die Perspektive künftiger rot-rot-grüner Mehrheit die Kritiker beruhigen. Ob das gutgeht beim Mitgliedervotum? Was den Skeptikern fehlt, ist ein Symbol für einen echten Politikwechsel, wie es das Thema Steuergerechtigkeit hätte sein können.

Parteichef Gabriel kalkuliert anders: Ist die SPD erst mal Regierungspartei, wird sich vieles von allein ergeben - auch durch einen Abschwung der Union, sollte Merkel 2017 auf eine erneute Kandidatur verzichten. Bis dahin will Gabriel die SPD als Regierungspartei in der Mitte breit aufstellen, mit allen Mehrheitsoptionen. Sein Problem ist nur, dass er der SPD die Oppositionsjahre mit einem moderaten Linksruck versüßt hat. Da kann Gabriel die neue Realpolitik nur in vorsichtiger Dosierung vermitteln. Deshalb die Leipziger Aufführung.

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