WAZ: Besondere Brüsseler Logik - Kommentar von Stefan Schulte

Essen (ots) - Am stärksten betroffen von der Energiewende, dies nur einmal festgehalten, sind in Deutschland die Verbraucher. Die Industrie aber sucht Beistand in Brüssel. Im deutschen Industriekommissar Oettinger hat sie einen natürlichen Verbündeten gegen die Ökostromumlage, von der die energieintensive Industrie freilich weitgehend verschont wird. Das muss sie auch, damit hierzulande weiter produziert werden kann. Doch Wettbewerbshüter Almunia will die Ausnahmen kippen. Er sieht darin einen Vorteil gegenüber Konkurrenten anderer EU-Staaten. Ein kühner Vorwurf, schließlich gibt es die Ökostrom-Umlage so nur in Deutschland. Dass die Befreiung von Kosten, die andere gar nicht haben, ein Wettbewerbsvorteil sein soll - dafür braucht es schon eine besondere Brüsseler Logik. Entscheidend ist vielmehr, dass nur jene von der Umlage befreit werden, die im internationalen Wettbewerb stehen. Daran sollten Industrie und Bundesregierung ein gemeinsames Interesse haben. Ein Edelstahlofen wie der von Outokumpu in Bochum gehört sicher dazu, ein Mineralwasser-Brunnen im Schwarzwald sicher nicht. Ersterer wird aber nicht mehr befreit, Letzterer wohl. Das zu ändern, verdient jede Energie.

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