04.09.2014 19:32:59
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WAZ: Basisdemokratie ist nicht gefährlich - Kommentar von Gerd Heidecke
Essen (ots) - Das Aufbegehren der "Wutbürger" gegen Stuttgart 21
hat eine Bewegung ins Rollen gebracht, die zu einer Vielzahl von
Bürgerentscheiden führte. Oft scheint bei den Abstimmungen eine
Anti-Haltung gegen "Die da oben" Volkes Stimme zu beeinflussen. In
Essen stimmte die Mehrheit gegen den Messe-Neubau, obwohl fast alle
politisch Etablierten in der Stadt dafür waren.
Deshalb ist das neue Basisdemokratie-Verständnis noch lange keine Gefahr für die Demokratie. Die Legitimation der Gewählten schrumpft nicht mit Widerspruch gegen ihre Entscheidungshoheit, sondern mit der Wahlbeteiligung. Bei der letzten Kommunalwahl in NRW erreichte sie gerade noch 50 Prozent. Oft stehen so hinter der stärksten Fraktion in einem Stadtparlament weniger als 20 Prozent der Wahlberechtigten.
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Pressekontakt: Westdeutsche Allgemeine Zeitung Zentralredaktion Telefon: 0201 - 804 6519 zentralredaktion@waz.de
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