Wasserwerke-Prozess in London - Stadt Leipzig optimistisch

LEIPZIG (dpa-AFX) - Im Millionen-Prozess um geplatzte Finanzdeals zwischen den Leipziger Wasserwerken KWL und der Großbank UBS rechnet Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) mit einem Sieg. "Wir sind so zuversichtlich wie noch nie", sagte Jung am Mittwoch bei der Jahrespressekonferenz des Kommunalkonzerns LVV. Es gebe aus London sehr viel Positives zu berichten.

Vor dem Londoner High Court of Justice streiten die Wasserwerke unter anderem mit der Großbank UBS um die Rechtmäßigkeit von Bankforderungen in Höhe von bis zu 400 Millionen Euro. Ein inzwischen verurteilter einstiger Geschäftsführer der KWL hatte hochriskante Finanzgeschäfte abgeschlossen, die allesamt geplatzt sind. Die Banken fordern von dem kommunalen Unternehmen und damit von der Stadt Leipzig das ausgefallene Geld. Die KWL wollen die entsprechenden Verträge für ungültig erklären lassen.

Voraussichtlich Ende Juni würden vor dem Londoner Gericht die Zeugenvernehmungen abgeschlossen, sagte der kaufmännische Geschäftsführer der LVV, Volkmar Müller. Er erwarte im August oder im September ein Urteil. Die KWL habe für auflaufende Prozesskosten eine Rückstellung von 13 Millionen Euro gebildet. Bisher seien schon Kosten in Höhe eines "kleinen zweistelligen Millionenbetrages" zusammengekommen.

Jung betonte, "wenn das Damoklesschwert KWL von uns weg ist, sind wir auch wieder freier". So stünden Investitionen bei den Verkehrsbetrieben an. Es sollten schrittweise 40 alte Straßenbahnen ersetzt werden. Die Verkehrsbetriebe kommen von der LVV jährlich eine Finanzspritze von 45 Millionen Euro. Diese Mittel kommen unter anderem aus den Gewinnen der Stadtwerke. Unter dem Dach der LVV arbeiten die KWL, die Verkehrsbetriebe LVB und die Stadtwerke./gik/DP/enl