WAHL 2025: Scholz verspricht künftig nur noch 'klare Ansagen'

DORTMUND (dpa-AFX) - Als Lehre aus der gescheiterten Ampel-Regierung will sich Bundeskanzler Olaf Scholz künftig mit Klarheit nicht zurückhalten. "Ich werde in Zukunft immer klare Ansagen machen, auch wenn es vielleicht die Kompromisse schwieriger macht", sagte Scholz am Abend in Dortmund bei der großen Abschlusskundgebung der SPD im Bundestagswahlkampf. "Es muss für unser Land nachvollziehbar sein, worum es geht und wohin der Kanzler will."

Wiederholt machte er deutlich, dass er weiter an einen Erfolg seiner Partei glaube: Die SPD sei "viel, viel stärker ist als in den jetzigen Umfragen", so Scholz. Es müsse es klar sein, dass die sozialdemokratische Partei stark genug sei, "dass sie die nächste Regierung führen kann", betonte er. Dabei setzt die Partei auch noch in den letzten Stunden vor dem Wahlsonntag auf eine Mobilisierung der Unentschlossenen.

Neben den bekannten SPD-Forderungen - etwa nach Steuerentlastungen für Normal- und Geringverdiener, fortdauernder Unterstützung der Ukraine, einer Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro sowie einer Reform der Schuldenbremse - erneuerte Scholz das Versprechen, dass es mit ihm keine Zusammenarbeit mit der AfD gebe. Sein Herausforderer Friedrich Merz (CDU) habe in dieser Frage mit der gemeinsamen Abstimmung bereits Wortbruch begangen. "Deshalb überzeugt die, die noch nicht überzeugt sind.", rief Scholz den 2.000 Besuchern, mehrheitlich Genossinnen und Genossen, zu.

Angesichts weitgehend stagnierender Umfragewerte zwischen 14 und 16 Prozent droht am Sonntag das schlechteste Ergebnis für die SPD bei einer Bundestagswahl (bisher 20,5 Prozent im Jahr 2017)./fld/DP/he