Wagenknecht offen für Asylverfahren in Drittstaaten

BERLIN (dpa-AFX) - Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat sich offen für Asylverfahren in Drittstaaten gezeigt. Sie halte es für sinnvoll, "wenn man in Drittstaaten, die als sichere Drittstaaten gelten, Asylverfahren macht", sagte sie am Dienstagabend in der ARD-Sendung "Maischberger". Auf die Frage, ob solche Verfahren auch in Afrika möglich sein sollten, sagte sie: "Ja, natürlich auch in Afrika. Wer wirklich Asylanspruch hat, der sollte einen sicheren und legalen Weg nach Europa haben. Wer keinen Asylanspruch hat, der sollte keinen haben."

Einschränkend sagte Wagenknecht, Afrika werde immer genannt, dabei sei die Wahrheit, dass die meisten Asylbewerber zurzeit aus Syrien kämen. "Da nützt es nichts, wenn man sichere Verfahren in Ruanda macht. Das ist ja auch ein bisschen am Thema vorbei." Die Menschen könnten nicht alle nach Deutschland kommen. "Wir sollten auch etwas dafür tun, dass bei ihnen zu Hause auch wieder Perspektiven entstehen."

Die Bundesregierung soll laut Bund-Länder-Beschluss aus der Nacht zum Dienstag prüfen, ob Asylverfahren "unter Achtung der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention" künftig auch außerhalb Europas durchgeführt werden können. Das hatten sich SPD, Grüne und FDP schon in ihrem Koalitionsvertrag vorgenommen, wenn auch nur für Ausnahmefälle. Diese Prüfung läuft laut Innenministerium schon.

Seit der Bekanntgabe ihrer Pläne zu einer Parteineugründung könne sie kaum in ihr Mailpostfach schauen, weil sie Tausende E-Mails von Interessenten bekomme, sagte Wagenknecht. "Wir werden uns angucken müssen, wer Mitglied werden kann. Wir wollen nicht Leute drin haben, die Extremisten sind." Man sehe, dass junge Parteien oft auch ein Anziehungspunkt seien. "Herr (Bernd) Lucke und Herr (Hans-Olaf) Henkel, die mal die AfD gegründet haben, werden sich wahrscheinlich heute nicht im Spiegel angucken können". Ihre Partei werde daher langsam wachsen, was die Mitgliederzahl angehe./csd/DP/he