Verband: Wassercent belastet Kraftwerke in Thüringen mit Millionenbetrag

ERFURT/BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) hat Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) aufgefordert, Wasserkraftwerke vom Wassercent auszunehmen. Pumpspeicherwerke und Wasserkraftwerke würden durch die in Thüringen geplante Wasserentnahmeabgabe benachteiligt, sagte ein Verbandssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Allein für die Pumpspeicher mit einer Gesamtleistung von 1523 Megawatt würde sich die Abgabe jährlich auf Mehrkosten von bis zu einer Million Euro summieren, schätzt der BDEW. Die Anlagen mit ihren Staubecken dienten zudem dem Hochwasserschutz.

Siegesmund hatte die Einführung einer Wasserentnahmeabgabe mit dem hohen Investitionsbedarf für den Hochwasserschutz in Thüringen begründet. Ab 2017 soll die Abgabe nach bisherigen Angaben für jährliche Einnahmen von etwa zwölf Millionen Euro sorgen. Der dafür nötige Gesetzentwurf werde entgegen erster Planungen nicht mehr in diesem Jahr dem Landtag vorgelegt, sagte Siegesmund auf Anfrage. Derzeit würde zudem über Korrekturen am ersten Entwurf diskutiert.

In Thüringen gibt es Pumpspeicherwerke an den Saaletalsperren in Ostthüringen sowie die mit 1060 Megawatt bundesweit leistungsfähigste Anlage im südthüringischen Goldisthal. Betreiber ist der Energiekonzern Vattenfall. Pumpspeicherwerke sind so etwas wie große Batterien - bei einem Überangebot an Strom beispielsweise durch Windräder wird Wasser von einem Unter- in ein Oberbecken gepumpt und später wieder zum Antrieb von Turbinen genutzt.

Nach den bisherigen Plänen sollen die Anlagen in die Zahlung des Wassercent einbezogen werden, sagte der Verbandssprecher. Die ohnehin nicht gute wirtschaftliche Situation von Pumpspeicherkraftwerken würde damit zusätzlich belastet. "Dabei entnehmen die Anlagen nicht wirklich Wasser, und sie sorgen zum Teil seit Jahrzehnten für den Hochwasserschutz." Durch die Abgabe würde der Spielraum für Investitionen weiter eingeschränkt.

Ein Sprecher von Vattenfall verwies auf eine wirtschaftliche Belastung vor allem der Wasserkraftanlagen entlang der Saale. Der Energiekonzern, der seine Braunkohle- und Wassersparte zum Verkauf ausgeschrieben hat, habe "bereits viel Geld investiert, eben damit die Wasserkraftwerke auch weiterhin ihre Funktion im Hochwasserschutz erfüllen können". Vor allem in die Dichtung von Dämmen und Staumauern für die beiden Pumpspeicherkraftwerke an der Saaletalsperre Hohenwarte hatte Vattenfall in diesem Jahr nach eigenen Angaben etwa neun Millionen Euro ausgegeben.

Kritik an der Erhebung des Wassercent kam unter anderem auch von der Industrie- und Handelskammer Südthüringen. Die Abgabe soll nach ersten Angaben bei der Entnahme von Grundwasser bei 10 Cent pro Kubikmeter liegen und bei Oberflächenwasser - dazu gehört auch das Fernwasser aus den Talsperren - bei 4 Cent pro Kubikmeter. Die jährliche Mehrbelastung soll nach Berechnungen von Fachleuten zwischen 1,60 bis 4,00 Euro für jeden Thüringer liegen./ro/DP/he