21.02.2013 16:12:30
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UPDATE: Schäuble sieht Eurokurs in guter Größenordnung
-- Schäuble betont Stabilität der europäischen Währung
-- Finanzminister sieht Europa bei Krise noch nicht über den Berg
-- Warnung vor zu großer Erwartung an Transaktionssteuer
(NEU: weitere Aussagen, Hintergrund)
Von Andreas Kißler
BERLIN--Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht für den Eurokurs einen Wechselkurs wie derzeit um 1,33 bis 1,35 im Vergleich zum US-Dollar als gute Größenordnung an. Das sagte der Finanzminister bei einer Diskussionsveranstaltung mit Jugendlichen. "Der Euro ist stabil", betonte Schäuble. "Er ist angefangen mit 1,17, jetzt ist er bei 1,35, 1,33, das ist eine ganz gute Größenordnung."
Schäubles Äußerung fügt sich in eine Reihe von Aussagen der Bundesregierung, die den derzeitigen Eurokurs nicht als Problem ansieht. Erst am Vortag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Eurokurs zwischen 1,30 und 1,40 zum US-Dollar als normal bezeichnet. "Eurokurse zwischen 1,30 und 1,40 gehören zur Normalität der Geschichte des Euros", sagte sie in einer Rede.
Schäuble verteidigte die europäischen Maßnahmen zu Erhaltung des Stabilität des Euro, betonte aber, es gehe nicht um eine "Rettung" der Währung. "Wenn man eine Währung hat, muss man dafür sorgen, dass sie stabil bleibt", hob er hervor. "Da der Euro unsere Währung ist, muss er stabil gehalten werden," konstatierte der Finanzminister. Die Preissteigerung zu Zeiten des Euro sei geringer als sie zu Zeiten der D-Mark gewesen sei. "Die D-Mark war immer stabil, aber der Euro ist stabiler."
Die Schuldenkrise sah er noch nicht als überwunden an, jedoch seien Katastrophen ausgeblieben. "Ich bin schon froh, dass wir in den drei Jahren Eurokrise doch ein bisschen die großen Katastrophen vermieden haben", sagte Schäuble den 180 Jungpolitikern aus Deutschland, Ungarn und Belgien. Über den Berg sei die Eurozone aber noch nicht.
Im Rahmen des "Modell Europa Parlament Deutschland" befragten sie ihn außer nach dem Euro unter anderem auch zur inneren Sicherheit, dem Länderfinanzausgleich, der deutschen Einheit und nach dem Potenzial der in Europa geplanten Finanztransaktionssteuer.
Schäuble warnte ausdrücklich davor, dieses Potenzial zu überschätzen. "Man darf auch von der Finanztransaktionssteuer kurzfristig nicht zu viel erwarten", sagte er. Einerseits werde es bis zur Einigung auf jedes Detail dauern, andererseits würden bei zu hohen Sätzen alle im Zweifel versuchen, die Steuer zum Beispiel über Internettransaktionen zu umgehen. "Jetzt fangen wir einmal an, wie beim Energiesparen", sagte er. "Dann müssen wir aber aufpassen, dass wir das Kind nicht mit dem Bade ausschütten."
Kontakt zum Autor: andreas.kissler@dowjones.com
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