09.02.2009 14:36:00
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UPDATE: EU plant Sondergipfel zur Finanzkrise für Ende Februar
Den genauen Termin für das informelle Treffen aller 27 europäischen Staats- und Regierungschefs wollen Topolanek und EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch bekanntgeben. Ziel des Sondergipfels sei es, die bisher beschlossenen Schritte zur Konjunkturstützung auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen, sagte Topolanek.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Präsident Nicolas Sarkozy wollten noch am Montag eine gemeinsame Initiative zur Wiederbelebung der europäischen Wirtschaft vorstellen, hieß es von EU-Diplomaten. Den deutsch-französischen Vorstoß hatten Merkel und Sarkozy am Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz angekündigt.
Sarkozy hatte zuvor einen Gipfel der 16 Staaten mit dem Euro gefordert. Dies ist nun offenbar vom Tisch. "Die Krise betrifft die gesamte Europäische Union", betonte Barrosos Sprecher in Brüssel. Unter Sarkozys EU-Vorsitz hatten die Euro-Länder Mitte Oktober auf einem ersten Krisengipfel in Paris einen Aktionsplan gegen die Finanz- und Wirtschaftskrise beschlossen. Am 7. November folgte ein zweiter Krisengipfel unter Beteiligung aller 27 Staats- und Regierungschefs in Brüssel.
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