Umweltminister will zehn Kohlekraftwerke in NRW abschalten

DÜSSELDORF (dpa-AFX) - NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) will in den kommenden drei Jahren zehn Kohlekraftwerke in Nordrhein-Westfalen vom Netz nehmen. Das sieht eine "Düsseldorfer Erklärung" vor, die am Samstag von den vier grünen Umweltministern von Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und NRW veröffentlicht wurde. Darin wird ein Ausstieg aus der Kohleverstromung gefordert.

Zu den Forderungen zählen ein Verbot für neue Kohlekraftwerke, Tagebaue, Enteignungen und Umsiedlungen. Noch im laufenden Jahr solle auf Bundesebene eine Kohleausstiegskommission eingesetzt werden.

Der Kohlendioxid-Ausstoß müsse begrenzt werden und sich an den Emissionen eines modernen Gaskraftwerks orientieren. Dies führe dazu, dass noch vor 2020 in Deutschland rund 20 besonders klimaschädliche Stein- und Braunkohlekraftwerksblöcke stillgelegt werden, zehn davon in NRW, erläuterte Remmel.

"Zehn schmutzige und klimaschädliche Kraftwerke in NRW müssen über die bisherigen Planungen hinaus möglichst schnell und sozialverträglich abgeschaltet werden." Zur Diskussion stehen Blöcke der Braunkohlekraftwerke Weisweiler, Niederaußem und Neurath sowie Steinkohlekraftwerkeblöcke im Ruhrgebiet, zum Beispiel in Gelsenkirchen.

Deutschland sei drauf und dran, sein eigenes Klimaziel für 2020 zu verpassen, warnte Hessens Wirtschafts- und Energieminister Tarek Al Wazir. "Wenn jetzt kein schrittweiser und planvoller Ausstieg aus der Kohleverstromung eingeleitet wird, sind die Klimaziele nicht mehr zu erreichen."

"Erst gestern hat die Bundesregierung auf Druck der Kohlewirtschaft in Brüssel gegen die Verschärfung der Grenzwerte von Stickoxiden und Quecksilber gestimmt", kritisierte Ulrike Höfken, Umweltministerin in Rheinland-Pfalz. Die Kohle bedrohe nicht nur das Klima, sondern auch die Gesundheit der Menschen./fc/DP/zb