ÜBERBLICK am Abend/Konjunktur, Zentralbanken, Politik

Die wichtigsten Ereignisse und Meldungen zu Konjunktur, Zentralbanken, Politik aus dem Programm von Dow Jones Newswires

Lane: EZB hat anfängliches Zögern durch Entschlossenheit ausgeglichen

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihre geldpolitischen Straffung aus Sicht von EZB-Chefvolkswirt Philip Lane im Nachhinein betrachtet vielleicht etwas zu spät begonnen, dies aber durch energisches Handeln anschließend ausgeglichen. "Im Nachhinein kann man wohl sagen, dass unsere Philosophie definitiv besagte, dass wir mit einer umfassenden geldpolitischen Reaktion warten sollten, bis wir ziemlich sicher sind, dass dieser Inflationsschock anhaltend und erheblich sein wird", sagte Lane in einem Interview mit dem Blog Econofact.

S&P Global: Aktivität in US-Wirtschaft legt im Mai zu

Die Aktivität in der US-Wirtschaft hat sich laut einer Umfrage von S&P Global im Mai belebt. Der von S&P Global erhobene Sammelindex für die Produktion in der Privatwirtschaft - Industrie und Dienstleister zusammen - stieg auf 54,5 von 53,4 Punkten im Vormonat. Oberhalb von 50 Punkten signalisiert das Konjunkturbarometer ein Wachstum, unterhalb von 50 eine schrumpfende Wirtschaft.

IWF hält Rezessiongefahr in Großbritannien für gebannt

Der Internationale Währungsfonds (IWF) erwartet, dass Großbritannien im Jahr 2023 eine Rezession vermeiden wird. Und er hat frühere Prognosen aufgrund einer robusten Nachfrage und sinkender Energiepreise erhöht. Der IWF geht nun davon aus, dass die britische Wirtschaft im Jahr 2023 um 0,4 Prozent wachsen wird, was eine erhebliche Verbesserung gegenüber dem im April in seinem Weltwirtschaftsausblick erwarteten Rückgang um 0,3 Prozent darstellt. Die Institution nannte als Gründe für die Heraufstufung auch ein starkes Lohnwachstum, die Normalisierung der globalen Lieferketten und ein verbessertes Vertrauen, nachdem das Rahmenabkommen von Windsor die Brexit-Unsicherheit verringert hatte.

Habeck wirft der FDP bei Heizungsgesetz "Wortbruch" vor

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat dem Koalitionspartner FDP im Streit um das Heizungsgesetz "Wortbruch" vorgeworfen. Eine Verabschiedung des Gesetzes bis zur parlamentarischen Sommerpause im Juli sei nun nicht mehr möglich. Zuvor war bekannt geworden, dass das Gesetz diese Woche noch nicht zur ersten Lesung in den Bundestag eingebracht wird. Die FDP drängt zu einer grundsätzlichen Überarbeitung des Gesetzes. Habeck erklärte in Berlin, dass dieses Vorgehen aus seiner Sicht "ein Wortbruch" gegenüber der Vereinbarung darstelle, die die Ampel-Parteien nach dem Koalitionsausschuss getroffen hätten.

Habeck will Ausbau von Windenergie an Land beschleunigen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will den Ausbau von Windkraftanlagen auf Land mithilfe von schnelleren Genehmigungen, einer kurzfristigen Mobilisierung von Flächen und das Repowering von bestehenden Anlagen beschleunigen. Für dieses Jahr hält Habeck eine Verdoppelung des Zubaus von Windanlagen an Land auf 4 Gigawatt für möglich. Längerfristig visiert die Regierung einen Zubau von jährlich 10 Gigawatt installierter Leistung an. Teil der von Habeck vorgestellten "Windenergie-an-Land-Strategie" ist außerdem, dass qualifizierte Fachkräfte gezielter gewonnen und der Transport von Windkraftanlagen beschleunigt werden sollen. Das erklärte Habeck im Anschluss an den 2. Wind-Gipfel in Berlin.

Bayern zieht in Streit um Erbschaftsteuer vor Bundesverfassungsgericht

Im Streit um die Ausgestaltung der Erbschaftsteuer zieht Bayern wie angekündigt vor das Bundesverfassungsgericht. Die Landesregierung beschloss in einer Kabinettsitzung, einen entsprechenden Normenkontrollantrag in Karlsruhe einzureichen. Bayern wünsche eine "verfassungsrechtliche Überprüfung", die den Weg für "eine Erhöhung der persönlichen Freibeträge, Senkung der Steuersätze und eine Regionalisierung der Erbschaftsteuer" öffne.

Acht EU-Staaten gegen strengere Emissionsregeln für Autos ab 2025

Acht EU-Staaten, darunter Frankreich und Italien, haben sich gegen die von Brüssel vorgeschlagenen strengeren Emissionsregeln für Verbrenner ab 2025 ausgesprochen. Die neue Norm könne Investitionen der Hersteller in Elektroautos bremsen, heißt es in einem gemeinsamen Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP in Brüssel vorlag.

Russland verlängert Untersuchungshaft von US-Reporter Gershkovich bis 30. August

Der in Russland festgenommene US-Journalist Evan Gershkovich muss weitere drei Monate in Untersuchungshaft bleiben. "Das Gericht hat einem Antrag der Ermittlungsbehörden zugestimmt (...) die Haft bis zum 30. August zu verlängern", zitierte die staatliche russische Nachrichtenagentur Ria Nowosti die Pressestelle des Gerichts. Mit dieser Entscheidung folgt das Gericht Forderungen des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB.

Russische Armee: Kämpfer in Region Belgorod zurückgedrängt und "eliminiert"

Die russische Armee hat nach eigenen Angaben die in die Grenzregion Belgorod eingedrungenen Kämpfer zurückgedrängt und "eliminiert". Die nationalistischen Gruppierungen seien bei einem "Anti-Terror-Einsatz" mit Luftangriffen und Artilleriefeuer "aufgehalten und zerstört" worden, erklärte das russische Verteidigungsministerium. Die Angaben konnten zunächst nicht unabhängig überprüft werden. Die verbliebenen "Nationalisten" seien "auf das Territorium der Ukraine zurückgedrängt" worden, wo die "zerstörerischen Schläge" der russischen Armee bis zur "vollständigen Vernichtung" der Kämpfer fortgesetzt worden seien, erklärte das Ministerium weiter.

+++ Konjunkturdaten +++

US/Neubauverkäufe Apr Bestand 7,6 Monate

US/Neubauverkäufe März revidiert auf 656.000 (vorl: 683.000)

US/Neubauverkäufe Apr +4,1% auf 683.000 (PROG: 669.000)

DJG/DJN/AFP/apo/sha

(END) Dow Jones Newswires

May 23, 2023 13:00 ET (17:00 GMT)