08.09.2013 13:43:30
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Troika kritisiert Zypern und sieht Nachholbedarf - Magazin
Nach Einschätzung der Europäischen Kommission kommt Zypern bei seinen Reformen im Zuge des internationalen Hilfsprogramms zwar voran, dennoch sieht sie Nachholbedarf. "Zwar wurde in allen wesentlichen Bereichen mit der Erfüllung der Programmzusagen begonnen", doch seien vor allem "im Bereich der Haushaltsmaßnahmen und Strukturreformen die Fortschritte durchwachsen ausgefallen", berichtet das Magazin "Der Spiegel" mit Verweis auf einen vertrauliche Berichtsentwurf der EU-Kommission. Zuvor hatte die Troika von EU, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds die Reformen auf der Insel unter die Lupe genommen.
Unter anderem kritisiert der Bericht, dass "von der Regierung ohne eine vorherige Konsultation der Programmpartner mehrere ausgabenerhöhende politische Initiativen angekündigt" worden seien. So solle etwa den Kunden zyprischer Banken Steuervorteile eingeräumt werden, damit sie ihr Kapital aus dem Ausland zurückholen. Dadurch seien weitere Kosten für den Staatshaushalt zu erwarten. Künftig müsse die zyprische Regierung die Troika über solche Schritte informieren, "um das Risiko von Initiativen, die wesentliche Auswirkungen auf die Erreichung der Programmziele haben könnten, möglichst gering zu halten".
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September 08, 2013 07:12 ET (11:12 GMT)
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