TiktTok kündigt Widerstand gegen US-Gesetz zu Eigentümerwechsel an

WASHINGTON (dpa-AFX) - TiktTok-Chef Shou Chew will sich gegen das US-Gesetz wehren, das die Kurzvideo-App unter Kontrolle amerikanischer Investoren bringen soll. Das Unternehmen werde alles Mögliche unternehmen und rechtliche Mittel einsetzen, um die Plattform zu verteidigen, sagte er in einem am Mittwoch veröffentlichten Video. TiktTok beharrt darauf, dass das Ziel des Gesetzes ein Verbot der App in den USA sei, während US-Politiker betonen, sie wollten dadurch lediglich sicherstellen, dass chinesische Behörden keinen Einfluss auf TiktTok nehmen können, der amerikanischen Interessen schadet. Das Unternehmen und sein Mutterkonzern ByteDance bestreiten alle Vorwürfe.

Der Gesetz könnte dazu führen, dass TiktTok aus amerikanischen App-Stores verbannt wird, wenn es keinen Eigentümerwechsel gibt. Es wurde am Mittwoch mit großer Mehrheit im US-Repräsentantenhaus verabschiedet und muss nun noch den Senat als zweite Parlamentskammer passieren. Präsident Joe Biden hat bereits in Aussicht gestellt, dass er es unterzeichnen werde.

Shou Chew verwies darauf, dass das Gesetz "einer Handvoll anderer Social-Media-Unternehmen" mehr Einfluss geben werde. Der TiktTok-Chef behauptete auch, der Gesetzentwurf gefährde 300 000 Arbeitsplätze in den USA. Seine Firma verweist oft darauf, dass Kleinunternehmen den Dienst für Werbung nutzten. TiktTok hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA.

Bisher ist unklar, ob das Gesetz genügend Unterstützung im Senat findet. Im Abgeordnetenhaus kam mit 352 zu 65 Stimmen eine parteiübergreifende Mehrheit aus Republikanern und Demokraten zusammen. Im Senat, wo Bidens Demokraten eine knappe Mehrheit halten, gibt es auf beiden Seiten Befürworter und Kritiker des Vorhabens.

Zu den Bedenken gehört, dass eine Verbannung von TiktTok unter Verweis auf die in der US-Verfassung verankerte Redefreiheit angefochten werden könnte. Deshalb war einst Donald Trump als US-Präsident bereits vor Gericht mit seinem Versuch gescheitert, einen Eigentümerwechsel bei TiktTok zu erzwingen. Und deshalb liegt gerade auch ein Verbotsgesetz im US-Bundesstaat Montana auf Eis.

Bidens Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte diese Woche, es gehe nicht um ein TiktTok-Verbot, sondern um einen Eigentümerwechsel. Dann stellte er die rhetorische Frage: "Wollen wir, dass TiktTok als Plattform im Besitz eines amerikanischen Unternehmens ist - oder China gehört?"

TiktTok weist alle Bedenken zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens. ByteDance sei schließlich zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren und der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und ByteDance eine große Zentrale in Peking habe./so/DP/zb