03.02.2016 22:02:37

Thüringische Landeszeitung: Tusks Kompromiss - Ein "Brexit" ist noch nicht verhindert / Leitartikel von Axel Zacharias zum Angebot Brüssels an Großbritannien als Reaktion auf Forderungen Lon

Weimar (ots) - Die Kuh ist noch lange nicht vom Eis. Zwar tönte David Cameron - getrieben von den Umfragewerten der britischen UKIP-Partei - noch vor einigen Monaten wesentlich herausfordernder. Aktuell kommt er weniger rebellisch herüber. Doch darf bezweifelt werden, dass die Zugeständnisse, die er beim Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, herausholen konnte, in London überall auf ausreichend Wohlwollen treffen. Das Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU ist damit mitnichten zur Formalie geworden. Vorerst aber kann der Premier darauf verweisen, einige Änderungen durchgeboxt zu haben.

Auf der anderen Seite fragen sich die Bürger der restlichen EU-Staaten, warum die Briten immer wieder teils auch teure Sonderrechte eingeräumt bekommen. Wenn stark nationalistisch regierte Staaten wie Polen oder Ungarn ebensolche Forderungen aufmachen sollten, was dann? Die geopferte Freizügigkeit kann man durchaus auch anderswo als in London infrage stellen. Extrawürste könnten bald Schule machen.

Zu beobachten ist derzeit eine auseinanderdriftende EU. Am Ende des Weges könnte dann eben doch das Europa der zwei Geschwindigkeiten mit einem Kerneuropa und den darum gruppierten armen Verwandten stehen. Vielleicht war die fast kopflos übereilte Erweiterungsorgie der Vergangenheit doch reichlich unbedacht. Masse statt Klasse eben!

Zunächst aber sollte man sich fragen, ob die Briten einen Austritt ihres Landes aus der Union überhaupt politisch oder wirtschaftlich verkraften könnten. Als ausgemacht gilt allerdings auch, dass ein solcher Schritt Europa extrem schwächen würde. Irgendwie braucht man sich nämlich gegenseitig.

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Pressekontakt: Thüringische Landeszeitung Chef vom Dienst Norbert Block Telefon: 03643 206 420 Fax: 03643 206 422 cvd@tlz.de

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