Thüringische Landeszeitung: Lieberknecht: Große Koalition darf keine Dauerlösung sein

Weimar (ots) - Für eine Große Koalition im Bund sprechen nach Ansicht der thüringischen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht "vor allem praktische Erwägungen". So würde eine solche Koalition auch über eine Mehrheit im Bundesrat verfügen, sagt Lieberknecht im Interview mit der Thüringischen Landeszeitung (Weimar, Donnerstag-Ausgabe). Allerdings dürfe wegen der Marginalisierung der Opposition eine Große Koalition keine "dauerhafte Lösung über mehrere Legislaturperioden" sein. Das wäre laut Lieberknecht "staatspolitisch bedenklich".

Schon aus diesem Grund sei es wichtig gewesen, "ernsthaft" mit den Grünen sondiert zu haben, "was gemeinsam möglich wäre". Lieberknecht: "Die Grünen stellen sich momentan neu auf und orientieren sich nach ihrer Wahlniederlage auch neu. Der Versuch, sich links von der SPD zu positionieren, ist offensichtlich gescheitert". Der Weg in eine Koalition mit der CDU sei den Grünen in diesem Umbruch wohl "mit zu viel Unwägbarkeiten und Risiken behaftet" gewesen.

In der Zukunft hält die Erfurter Regierungschefin Koalitionen mit den Grünen für möglich: "Die Grünen sind eine im Kern zutiefst bürgerliche Partei. Die sehr konstruktiven und ernsthaften Sondierungen haben sicherlich dazu beigetragen, beiderseits bestehende Vorbehalte abzubauen. Das kann in Zukunft Früchte tragen."

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