28.11.2013 17:46:38
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Thüringische Landeszeitung: Anja Siegesmund: "Wir werden für jeden Koalitionspartner teuer" / VORAUSMELDUNG zur Landesdelegiertenversammlung der Grünen in Erfurt
Weimar (ots) - Die Thüringer Grünen werden vor der Landtagswahl
2014 keine Koalitionsempfehlung aussprechen. Dies bekräftigte die die
grüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund im Interview mit der
Thüringischen Landeszeitung (TLZ vom 29.11.2013). Es gilt als sicher,
dass Siegesmund an diesem Wochenende auf der
Landesdelegiertenversammlung der Grünen in Erfurt zur
Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2014 gewählt wird. Siegesmund
will sich nicht auf eine rot-rot-grüne Koalition festlegen, falls
SPD, Linke und Grüne bei der Landtagswahl eine Mehrheit erreichen
sollten. Siegesmund: "Bei der Linken geht es immer um die Frage, ob
sich all das überhaupt finanzieren lässt, was sie fordern. Und
selbstverständlich muss die Linke ihre Vergangenheit in der
SED-Diktatur aufarbeiten." Mit der SPD gebe es zwar die größten
inhaltlichen Schnittmengen, aber, so Siegesmund: "Wir sind nicht die
entlaufene Öko-Ortsgruppe der SPD." Heftig kritisiert Siegesmund
SPD-Kultusminister Christoph Matschie, der mit "Kürzungsorgien" die
"Attraktivität des Hochschulstandortes Thüringen" aufs Spiel setze.
Aber auch eine schwarz-grüne Koalition sieht Siegesmund kritisch. Sie
könne sich nicht vorstellen, dass die CDU für eine "ökologische
Modernisierung" Thüringens zu bewegen sei. Siegesmund: "Das Problem
der Thüringer CDU ist ihr machtversessenes Selbstverständnis. Nach 23
Jahren in der Staatskanzlei glaubt sie, dass ihr Thüringen gehört."
Siegesmund wolle in Koalitionsfragen keine "Ausschließeritits"
betreiben. Aber, so Siegesmund, "wir werden für jeden
Koalitionspartner teuer". Dass Ministerpräsidentin Lieberknecht auf
einem CDU-Parteitag mit 100 Prozent zur Spitzenkandidatin ihrer
Partei gewählt wurde, sieht Siegesmund ebenfalls kritisch: "So tickt
doch keine lebendige Partei. Und nach den Koalitionsverhandlungen in
Berlin ist die CDU kaltgestellt. Nur die SPD-Mitglieder dürfen ihre
Meinung sagen."
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Pressekontakt: Thüringische Landeszeitung Chef vom Dienst Norbert Block Telefon: 03643 206 420 Fax: 03643 206 422 cvd@tlz.de

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