11.10.2017 23:33:56
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Stuttgarter Zeitung: zu Rajoy und Katalonien
Stuttgart (ots) - Mariano Rajoy hat an diesem Mittwoch genau den
richtigen Ton getroffen. Das ist man nicht von ihm gewohnt. Er hat
den katalanischen Ministerpräsidenten um Klarheit gebeten, wo Rajoy
nur Konfusion erkennen kann. Rajoy ist bereit, den Verfassungsartikel
155 in Anschlag zu bringen, eine potenziell scharfe Waffe, die - mit
Umsicht eingesetzt - die verfahrene Lage in Katalonien wieder unter
Kontrolle bringen könnte. Vor allem hat Rajoy klargestellt, wer für
diesen Schritt die Verantwortung tragen wird: Puigdemont und seine
separatistische Regierung. Wer den Rechtsstaat provoziert, bekommt
die Antwort vom Rechtsstaat. Es gibt keine samtenen Revolutionen.
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