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11.10.2017 23:33:56

Stuttgarter Zeitung: zu Rajoy und Katalonien

Stuttgart (ots) - Mariano Rajoy hat an diesem Mittwoch genau den richtigen Ton getroffen. Das ist man nicht von ihm gewohnt. Er hat den katalanischen Ministerpräsidenten um Klarheit gebeten, wo Rajoy nur Konfusion erkennen kann. Rajoy ist bereit, den Verfassungsartikel 155 in Anschlag zu bringen, eine potenziell scharfe Waffe, die - mit Umsicht eingesetzt - die verfahrene Lage in Katalonien wieder unter Kontrolle bringen könnte. Vor allem hat Rajoy klargestellt, wer für diesen Schritt die Verantwortung tragen wird: Puigdemont und seine separatistische Regierung. Wer den Rechtsstaat provoziert, bekommt die Antwort vom Rechtsstaat. Es gibt keine samtenen Revolutionen.

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