Stuttgarter Zeitung: Riexinger bewundert die Kubaner "ein bisschen"

Stuttgart (ots) - Linksparteichef Bernd Riexinger hat sich lobend über die sozialistisch regierten Länder Mittel- und Südamerikas geäußert. Riexinger sagte der "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstagausgabe): "Der lateinamerikanische Kontinent ist der einzige, der sehr erfolgreich Politik gegen den Neoliberalismus macht". Fast überall gebe es moderne Linksregierungen. Das verleihe auch Kuba ganz andere Spielräume. Die Politik der Kubaner sei nicht mehr so isoliert. Der Parteichef hatte Anfang Januar an den Jubiläumsfeierlichkeiten zum 55. Jahrestag der Revolution auf der Karibikinsel teilgenommen.

Kuba habe "ein Einparteiensystem, was wir als Linke in Deutschland nicht für unser Modell halten", sagte Riexinger. Aber es sei nicht so, dass in diesen Strukturen nicht diskutiert würde. "Ich bewundere ein bisschen, dass die Kubaner nicht aufgeben, eigene Wege zu suchen, sondern ihre Eigenständigkeit bewahren und mit allen Mitteln in dem armen Land ihre Erfolge - die kostenlose Bildung, Gesundheitsversorgung und Kindergartenbesuch, eine Studienquote von 60 bis 70 Prozent sowie eine Kindersterblichkeit, die geringer ist als in den USA - verteidigen", betonte der Vorsitzende der Linken. "Dass es Widersprüche gibt, und Punkte, die ich nicht so gut finde, weil ich andere Vorstellungen von einem demokratischen Sozialismus habe, ist völlig klar und habe ich auch gegenüber meinen Gesprächspartnern zum Ausdruck gebracht."

Die früheren Vorsitzenden Gesine Lötzsch und Klaus Ernst waren vor gut zwei Jahren für ihre Glückwünsche zum 85. Geburtstag des Revolutionsführers Fidel Castro intern heftig kritisiert worden. "Ich war damals nicht so involviert", sagte Riexinger. Bei seiner Reise sei es nicht um Glückwünsche gegangen, "sondern um einen Austausch, wie er unter Politikern üblich ist".

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