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18.01.2016 22:37:36

Stuttgarter Zeitung: Die SPD rückt in der Flüchtlingsfrage von Kanzlerin Angela Merkel ab. Bleibt die europäische Lösung aus, könnte das ihr Ende bedeuten.

Stuttgart (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel glaubt, dass der gesellschaftliche Zusammenhalt in Gefahr ist, wenn Kommunen und freiwillige Helfer nicht bald verschnaufen können. Zwar setzt er in all seinen Verlautbarungen noch immer auf eine europäische Lösung, aber die Hoffnung schwindet, dass Merkel diese durchsetzen kann. Also deutet Gabriel an, was Merkel unter allen Umständen vermeiden will: schärfere Grenzkontrollen an Deutschlands Grenzen, wie auch immer diese am Ende organisiert werden können. Gabriel richtet die Drohung vordergründig an Europa und warnt vor den wirtschaftlichen Folgen von Schlagbäumen an den Binnengrenzen. Aber in erster Linie setzt er damit Merkel unter Druck, der er die Verantwortung zuschreibt. Auf sie sind nun alle Augen gerichtet. Die entscheidenden Wochen ihrer Amtszeit haben begonnen.

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