Steinmeier: Türkei sollte als EU-Partnerland europäische Werte teilen

Die deutsche Bundesregierung hat die Türkei angesichts des jüngsten Streits über eine Satiresendung zu Präsident Recep Tayyip Erdogan an die Prinzipien der Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit erinnert. "Ich finde, dass wir von einem Partnerland der Europäischen Union erwarten können, dass es unsere gemeinsamen europäischen Werte teilt", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwoch am Rande eines Besuchs in Usbekistan. Das gelte "auch für die Meinungs- und die Pressefreiheit und natürlich auch für die Kunstfreiheit, soweit es hier um Satire geht", fügte Steinmeier hinzu.

   "Dieselbe Auffassung" hätten der deutsche Botschafter in der Türkei, Martin Erdmann, und Staatssekretär Markus Ederer aus dem Auswärtigen Amt "an verschiedenen Stellen in der Türkei, auch in offiziellen Gesprächen" vertreten, sagte Steinmeier.

   Ein rund zweiminütiges Video mit dem Titel "Erdowie, Erdowo, Erdogan", das von der Sendung "extra 3" im NDR ausgestrahlt worden war, erregt seit Tagen die Gemüter in Ankara. In dem Clip werden dem Staatschef neben der Einschränkung der Pressefreiheit auch die Niederschlagung des Kurdenaufstands, Großmannssucht und ein hartes Vorgehen gegen Frauen vorgeworfen. Aus Empörung über den Beitrag hatte die türkische Regierung auch Botschafter Erdmann einbestellt.

AFP