SPD-Politiker Roth über Panzer: Leopard-Lieferung eine gemeinsame Entscheidung

BERLIN (dpa-AFX) - Für den SPD-Politiker Michael Roth hängt eine Lieferung von Kampfpanzern vom Typ Leopard 2 an die Ukraine von internationaler Verständigung ab. "Wir haben in Europa ein großes Reservoir an Leopard-Panzern und daraus könnte eine europäische Initiative erwachsen", sagte er am Freitag im Deutschlandfunk. Dies müsse aber gemeinsam abgestimmt werden, da auch weitere Fragen wie etwa zur Munition, Reparatur und Instandsetzung der Kampfpanzer geklärt werden müssten.

Es gebe zudem eine Reihe von Ländern, die sich mit den Lieferungen von "einigen Waffengattungen sehr schwergetan haben", so Roth weiter. Auch die Bundesregierung habe sich "Stück für Stück" weiterentwickelt. Gleichzeitig solle aber auch nicht der Eindruck entstehen, dass Deutschland zu einer Kriegspartei werde.

Nach Ansicht des SPD-Politikers zaudert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht, sondern geht behutsam vor. Dies liege auch daran, dass die Deutsche Gesellschaft in den Fragen von Waffenlieferungen gespalten ist. "Wir haben auch keine klaren Mehrheiten, die die Lieferung von Kampfpanzern beispielsweise oder auch von Schützenpanzern unterstützen", betonte Roth. Deswegen sei es für die Politik wichtig, dass sie Argumente liefere und verantwortungsbewusst vorgehe.

Der Hintergrund: Polen hatte sich am Mittwoch bereit erklärt, der Ukraine zusammen mit Bündnispartnern Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 für eine Kompanie zu überlassen. Damit sind nach einem polnischen Militärexperten 14 Kampfpanzer gemeint. Deutschland spielt in der Debatte eine Schlüsselrolle, weil die Panzer in Deutschland entwickelt wurden. In der Regel muss die Weitergabe von Rüstungsgütern aus deutscher Produktion an Dritte genehmigt werden./xil/DP/mis