SPD im Bundestag setzt sich für Verbesserungen in Altenpflege ein

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD im Bundestag setzt sich für rasche Verbesserungen in der Altenpflege in Deutschland ein. "Fünf Millionen Pflegebedürftige, ihre Angehörigen und Freunde erwarten von der Fortschrittskoalition, dass wir an ihrer Seite stehen - gerade wenn die Zeiten schwierig sind", sagte Vize-Fraktionschefin Dagmar Schmidt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Sie leisten tagein, tagaus Großartiges, und wir müssen sie dabei unterstützen und ihnen das Leben leichter machen."

Schmidt verwies auf entsprechende Ankündigungen im Koalitionsvertrag. Diese gelte es nun umzusetzen. An die Adresse von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sagte Schmidt: "Dazu gehören eine stabile Finanzierung, auch aus Steuermitteln, ebenso wie die Anpassung der Leistungen an die Bedürfnisse der Betroffenen."

Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP unter anderem eine Begrenzung der Eigenanteile für Pflegeheimplätze angekündigt, eine Stärkung der häuslichen Pflege und eine Dynamisierung des Pflegegelds. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte bereits entsprechende Reform-Ankündigungen gemacht. Daraufhin hatte es nach einem Bericht des "Handelsblatts" im Finanzministerium vor wenigen Tagen geheißen, hier bestehe noch "erheblicher Beratungsbedarf"./bw/DP/stw