Schwäbische Zeitung: Wie weiter, Südwest-CDU? - Leitartikel

Ravensburg (ots) - Der Regionalproporz war eine der bestimmenden Größen bei der komplizierten Regierungsbildung der Großen Koalition. Da wurden Posten hin und her geschoben, Namen rein- und rausgeworfen und auf Deutschland-Karten die stärksten und schwächsten Landesverbände identifiziert. Manche Überraschung kam bei dem "Bäumchen wechsle dich"-Spiel heraus. Und so wirken die Begründungen schwammig, warum auf einmal Frau X oder Herr Y die richtigen für das Ministerium A oder B sind, obwohl sie mit den jeweiligen Politikbereichen noch nie etwas zu tun hatten.

Bei der spektakulärsten Umbesetzung, nämlich der im Verteidigungsministerium, gibt es jedoch eine Variante, die eher für kühles Macht-Kalkül spricht. Demnach nimmt Kanzlerin Angela Merkel ihren Vertrauten Thomas de Maizière aus der Kritik, schickt ihn zurück in das ihm bekannte Innenministerium und schaut dann in Ruhe zu, wie ihre vermeintliche Rivalin Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin scheitert. Muss doch jetzt von der Leyen den gefährlichen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan organisieren. Zur allgemeinen Beruhigung: Es soll hohe und erfahrene Ministerialbeamte geben, denen es ohnehin gleichgültig ist, wer unter ihnen die Geschäfte als Minister führt.

Zurück zum Regionalproporz: Mit Fraktionschef Volker Kauder und Finanzminister Wolfgang Schäuble ist Baden-Württemberg außerordentlich stark in Merkels Umfeld vertreten. Das bedeutet, dass der Klärungsprozess innerhalb der Union, wer denn nun Herausforderer von Ministerpräsident Winfried Kretschmann wird, noch länger andauern wird. Denn den ersten Anspruch auf diese Position hätte Landeschef Thomas Strobl. Dem Merkel-Vize werden seit jeher bundespolitische Ambitionen nachgesagt. Doch Minister ist er jetzt nicht geworden. Die drei potenziellen Spitzenkandidaten, neben Strobl Fraktionschef Peter Hauk und Landtagspräsident Guido Wolf, müssen sagen, ob sie wollen oder nicht. Taktierend wird keiner der drei den populären Regierungschef gefährden können.

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