29.09.2017 21:23:56

Schwäbische Zeitung: Sinnlose Machtspiele bei Feinstaub-Klage - Kommentar zu Feinstaub

Ravensburg (ots) - Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat so seine Lieblingssätze. Zu denen gehört jener, Politik müsse Probleme lösen. Im Streit um die Luftreinhaltung geht es derzeit nicht um Lösungen, sondern um Macht.

Auf der einen Seite steht eine CDU, die angeschlagen aus den Bundestagswahlen kommt. Ihr Chef Strobl will um jeden Preis den Eindruck verhindern, er lasse sich von den Grünen weitgehende Kompromisse abringen.

Auf der anderen Seite die Grünen. Sie wollen vor den Jamaika-Sondierungen in Berlin ihrerseits beweisen, dass sie sich in bürgerlichen Koalitionen keinesfalls von ihren Grundwerten verabschieden. Mag der Ministerpräsident selbst auch anderer Meinung sein: Damit kommt auch er als Lichtgestalt nicht durch.

Dem Ganzen mag eine Parteilogik innewohnen. Lösungsorientiert und bürgernah ist diese nicht.

OTS: Schwäbische Zeitung newsroom: http://www.presseportal.de/nr/102275 newsroom via RSS: http://www.presseportal.de/rss/pm_102275.rss2

Pressekontakt: Schwäbische Zeitung Redaktion Telefon: 0751/2955 1500 redaktion@schwaebische-zeitung.de

Eintrag hinzufügen
Hinweis: Sie möchten dieses Wertpapier günstig handeln? Sparen Sie sich unnötige Gebühren! Bei finanzen.net Brokerage handeln Sie Ihre Wertpapiere für nur 5 Euro Orderprovision* pro Trade? Hier informieren!
Es ist ein Fehler aufgetreten!