Schwäbische Zeitung: Der SPD-Chef ändert den Kurs

Ravensburg (ots) - Sigmar Gabriel steckt in vielen Rollen. Er ist Vizekanzler, Wirtschaftsminister und SPD-Chef. Seine Partei hat ihre Wahlversprechen erfüllt, Mindestlohn, Rente mit 63. Doch beim Wähler angekommen ist dies noch nicht. Gabriels Popularitätswerte sind gering, seine Partei verharrt bei 26 Prozent. Was tun? Gabriel meint, die SPD müsse mehr als nur der Betriebsrat der Gesellschaft sein. Er will sich wieder auf die Mitte konzentrieren. Wirtschaftskompetenz zu betonen ist ein leichtes für einen Wirtschaftsminister, sollte man meinen. Doch wie glaubwürdig ist es, wenn man eineinhalb Jahre, nachdem die rot-grün regierten Länder im Bundesrat den Abbau der kalten Progression verhinderten, einen neuen Anlauf in Aussicht stellt?

Wo sind die SPD-Politiker, die Wirtschaftskompetenz ausstrahlen? Und wie will Gabriel verhindern, dass immer dann, wenn die SPD in die Mitte rückte, die Partei dabei fast zerrissen wurde - ob unter Helmut Schmidt oder Gerhard Schröder. Gabriel hat es mit Geschick geschafft, seine Partei in die Große Koalition zu führen. Doch die SPD ist zu stolz, um sich auf Dauer damit zufrieden zugeben, die "schönste Seite von Frau Merkel" zu sein, wie Gabriel sagt. Wenn er sich von der SPD-pur-Politik freimacht, wird es in seiner Partei wieder munterer werden.

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