Schulz für Neuwahlen bei Scheitern der Jamaika-Sondierungen

BERLIN (dpa-AFX) - Bei einem Scheitern der Sondierungsgespräch von Union, FDP und Grünen zur Bildung einer Jamaika-Koalition muss es aus Sicht der SPD Neuwahlen geben. "Wir werden nicht in eine große Koalition eintreten", bekräftige der SPD-Vorsitzende Martin Schulz in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen. Die Verantwortung dafür müssten dann Frau Merkel, Herr Seehofer, Herr Lindner und Herr Özdemir tragen."

Schulz betonte: "Wir haben die Entscheidung, in die Opposition zu gehen, im vollen Bewusstsein der Konsequenzen getroffen." Ein Bündnis von CDU, CSU, FDP und Grünen werde "schmerzhaft für die Republik", prophezeite er. "Der kleinste gemeinsame Nenner ist bei denen das oberste Prinzip." In den Sondierungen gebe es Streit selbst über "Minimalpapierchen".

Die Sondierungsgespräche waren am Donnerstag wegen gegensätzlicher Positionen insbesondere in der Klima- und Flüchtlingspolitik ins Stocken geraten. Die Verhandlungen über beide Themenkomplexe wurden vertagt. Die Gespräche sollen in der kommenden Woche fortgesetzt werden. Dabei soll es zunächst um Bildung, Digitalisierung sowie um Themen der Sozial- und Innenpolitik gehen./sk/DP/zb