Scholz zuversichtlich für Beilegung von EU-US-Streit über Klimahilfen

Von Andrea Thomas

TIRANA/BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich optimistisch gezeigt, dass der Streit zwischen der Europäischen Union und den USA über das milliardenschwere amerikanische Maßnahmenpaket zur Inflationsbekämpfung beigelegt werden kann. Scholz sagte nach dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten sowie von sechs Ländern des Westbalkans in Albanien, dass er den sogenannten amerikanischen Inflation Reduction Act (IRA) zwiegespalten sehe.

Einerseits sei er froh, dass die USA mit sehr ambitionierten Zielsetzungen den menschengemachten Klimawandel bekämpfen wolle. Andererseits müssten die Folgen für Wirtschaftswachstum, Handel und faire Bedingungen untereinander bedacht werden. Dazu sei man mit den USA in Gesprächen.

"Ich bin zuversichtlich, dass das jetzt noch viel Arbeit, viel Anstrengung und sicherlich auch noch viele entschiedene Diskussionen mit sich bringen wird. Aber dass es am Ende doch darum gehen wird, dass wir eine Lösung finden, mit der wir dann alle - die USA wie die Europäische Union und deren Mitgliedsländer - gut leben können", sagte Scholz auf einer Pressekonferenz.

Die EU befürchtet, dass mit diesem US-Gesetz europäische Unternehmen benachteiligt würden. Denn das Gesetz sieht Subventionen für Firmen vor, die US-Produkte verwenden oder in den USA produzieren. Deutsche Unternehmen haben bereits gewarnt, dass wegen des US-Inflationsgesetzes Investitionen in die USA abwandern könnten.

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December 06, 2022 11:37 ET (16:37 GMT)