Scholz zu Heizungskompromiss: Es hat sich 'zu Ende geruckelt'

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach dem Kompromiss beim Heizungsgesetz erleichtert gezeigt. Bei der traditionellen Spargelfahrt des Seeheimer Kreises der SPD räumte er am Mittwoch ein, dass es in der Koalition bei dem Thema "ein bisschen" geruckelt habe. "Aber heute hat es sich, glaube ich, zu Ende geruckelt." Die Einigung mit FDP und Grünen sei "ein wirklich wichtiger Schritt". Es gehe um etwas, das Millionen Haushalte berühre.

Die Koalitionsparteien hatten sich zuvor unter Beteiligung von Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) darauf geeinigt, das Gesetz noch in dieser Woche im Bundestag auf die Tagesordnung zu nehmen. Es handelt sich dabei um die erste Lesung, ein Gesetzesbeschluss erfolgt erst später mit der dritten Lesung. Bis dahin kann das Gesetz inhaltlich noch verändert werden. Scholz, Habeck und Lindner waren hinzugezogen worden, nachdem Gespräche der Fraktionschefs und ihrer Stellvertreter darüber, ob die Vorlage schon diese Woche im Bundestag auf die Tagesordnung soll, erneut gescheitert waren. Vor allem die FDP will Änderungen am Gesetz./mfi/DP/stw