Scholz: Vertrauensvolles Gespräch mit Pence zu Handelsfragen

Von Andreas Kißler

WASHINGTON (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat nach einem Treffen mit US-Vizepräsident Mike Pence im Weißen Haus in Washington die "gute" Gesprächsatmosphäre gelobt und betont, alle arbeiteten daran, angesichts des am Monatsende auslaufenden Ausnahme von Europas von den US-Strafzöllen eine Lösung zu finden. "Ich habe hier sehr interessierte Gesprächspartner getroffen, das gilt insbesondere für den Vizepräsidenten Mike Pence", erklärte Scholz nach dem Treffen.

"Wichtig war natürlich insbesondere die Vertiefung der Fragen, die sich um den Handel drehen", sagte Scholz zu Journalisten. "Da gibt es bald etwas zu entscheiden zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika, und ich glaube, dass wir alle gemeinsam daran arbeiten, eine gute Lösung zu finden."

Scholz betonte, sein Eindruck habe sich "sehr verfestigt", dass in den USA verstanden werde, dass in Handelsfragen die EU als Einheit handele. "Das, glaube ich, ist eine gute Botschaft, weil das auch dazu beitragen wird, dass wir zu guten Lösungen kommen können." Er wollte sich auf Nachfragen zwar nicht auf konkrete Fortschritte festlegen. Die Gesprächssituation sei "gut" und "sehr freundlich" gewesen, erklärte der deutsche Vizekanzler aber. "Es ist schon wichtig, dass da vertrauensvolle Gespräche stattfinden", meinte er. "Das ist gelungen."

Merkel nächste Woche bei Trump

Insgesamt zeigte sich der Bundesfinanzminister "davon überzeugt, dass es gut ist, dass so viel gesprochen" werde. "Die Kanzlerin kommt auch noch hierher, und ich denke, das ist die Grundlage dafür, dass wir dann am Ende eine vernünftige Entwicklung sehen können." Bei einer Diskussionsveranstaltung in Washington hatte Scholz zuvor bereits angekündigt, Berlin und die übrigen europäischen Partner wollten mit den USA einen "gemeinsamen Nenner" in dem Konflikt finden.

Mit seinem Gespräch dürfte Scholz auch den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei US-Präsident Donald Trump vorschattiert haben, der für Freitag kommender Woche geplant ist und in dessen Mittelpunkt die US-Strafzölle und die internationale Handelspolitik sowie die Entwicklung im Syrien-Konflikt stehen dürften.

Wie bereits zuvor angekündigt wurde, plant Scholz bei seinem Aufenthalt in Washington am Freitag zudem ein Treffen mit US-Finanzminister Steven Mnuchin. Nach Informationen des Wall Street Journal wollte der deutsche Vizekanzler gegenüber der US-Regierung auch die Auswirkung der US-Sanktionen gegen Russland auf deutsche Unternehmen ansprechen und Ausnahmen davon erreichen. Scholz sagte auf eine Frage, man habe "die ganze Bandbreite der Themen beredet, die eine Rolle spielen".

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April 19, 2018 17:26 ET (21:26 GMT)