Scholz sieht Chancen in Ukraine-Friedenskonferenz

POTSDAM (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die geplante Friedenskonferenz zur Ukraine als Chance. "Selbst wenn dort jetzt erstmal nicht die ganz große Friedensfrage besprochen wird, sondern Fragen, die auch dazu gehören, wäre das ein großer Schritt", sagte der SPD-Politiker am Samstag bei einer Talkrunde des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) in Potsdam. "Daraus kann man dann noch mehr entwickeln." Die Schweiz hatte mehr als 160 Delegationen zu einer hochrangigen Konferenz zum Frieden in der Ukraine für Mitte Juni an den Vierwaldstättersee eingeladen.

Russland war im Februar 2022 in das Nachbarland Ukraine einmarschiert. Die Ukraine verteidigt sich seitdem gegen den Angriffskrieg. Der Kanzler betonte, es werde alles unternommen, um alle diplomatischen Möglichkeiten auszuschöpfen.

Die Ukraine versucht, mit mehreren Gesetzen, dem Mangel an Soldaten an der Front abzuhelfen. Der Kanzler sieht keine Gefahr für wehrpflichtige Ukrainer, die in Deutschland erwerbstätig sind. "Über die Erwerbstätigkeit entsteht auch die Aufenthaltssicherheit." Er habe sich erkundigt, sagte Scholz. "Die Rechtslage in Deutschland ist so, dass der Aufenthalt hier dadurch nicht gefährdet ist."

Der Kanzler rief Ukrainer in Deutschland dazu auf, zu arbeiten. "Wir wünschen uns, dass diejenigen, die aus der Ukraine hier sind, soweit sie arbeitsfähig sind, jetzt auch arbeiten", sagte er. "Das tun schon viele, das muss man sagen, aber da wären noch ein paar Hunderttausend zusätzlich, die auf dem Arbeitsmarkt dringend gebraucht werden."/vr/DP/he