02.06.2016 17:59:46
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Schäuble drängt Länder zur nationalen Autobahngesellschaft
Von Christian Grimm
BERLIN (Dow Jones)--Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Länder auf dem Tag der Bauindustrie zur Zustimmung zu einer nationalen Autobahngesellschaft aufgerufen. "Ich dränge darauf, dass wir diese Infrastrukturgesellschaft schaffen", sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in Berlin.
Die Länder sperren sich bisher gegen den Vorschlag aus Berlin, die Planung für Bau und Erhalt der Autobahnen in einer Bundesautobahnbehörde zu bündeln. Bisher stellt der Bund lediglich die Gelder für die großen Fernstraßen zur Verfügung, die Planung liegt bei den Ländern. Schäuble und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sind aber unzufrieden, weil ein Teil der Länder es nicht schafft, die Milliarden aus dem Bundeshaushalt für die Autobahnen wegen zu langsamer Verwaltungen tatsächlich abzurufen. Die Mittel bleiben ungenutzt liegen.
Damit Deutschland im internationalen Wettbewerb mithalten könne, brauche es aber ein intaktes Straßennetz. "Ohne die Leistungsfähigkeit unserer Infrastruktur ist das nicht schaffen", betonte Schäuble.
Kontakt zum Autor: konjunktur.de@dowjones.com
DJG/chg/mgo
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June 02, 2016 11:29 ET (15:29 GMT)
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