Russland kündigt Veto gegen Syrien-Sanktionen an

   Eine gemeinsame Untersuchung der UNO und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) war im Oktober zu dem Schluss gekommen, dass die syrische Regierung bei mindestens drei Angriffen in den Jahren 2014 und 2015 Chemiewaffen eingesetzt hat.

   Der von Russland abgelehnte Resolutionsentwurf sieht Reiseverbote für elf Syrer vor, die für den Chemiewaffeneinsatz mitverantwortlich gemacht werden. Es handelt sich vor allem um ranghohe Militärs. Darüber hinaus sollen zehn Einrichtungen mit Sanktionen belegt werden, die an der Entwicklung und Produktion von Chemiewaffen beteiligt waren. Die Lieferung von Hubschraubern an Syrien soll untersagt werden.

   Syrien hatte den Vorwurf des Chemiewaffeneinsatzes zurückgewiesen. Russland ist der wichtigste Verbündete des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Seit Beginn des Bürgerkriegs in Syrien vor fast sechs Jahren verhinderte Moskau mit seinem Veto bereits sechs Mal Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates gegen die Regierung in Damaskus.

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