Russische Pflegedienste betrügen Kranken- und Sozialkassen

   BERLIN (AFP)--Russische Pflegedienste betrügen einem Bericht zufolge in großem Stil die Kranken- und Sozialkassen in Deutschland. Das Problem hat nach Recherchen von "Welt am Sonntag" und Bayerischem Rundfunk (BR) eine neue Dimension erreicht. Das Bundeskriminalamt (BKA) habe inzwischen Hinweise auf Strukturen organisierter Kriminalität. Den Sozialkassen entstünden dadurch Schäden in Milliardenhöhe, berichteten die Zeitung und der Sender am Wochenende.

   Die Betrugsformen sind nach BKA-Einschätzung vielfältig, wie die "Welt am Sonntag" und "BR Recherche" aus internen Dokumenten berichteten. So rechneten Pflegedienste zum Beispiel systematisch mit gefälschten Pflege-Protokollen nicht erbrachte Leistungen ab. Teilweise seien Patienten aus den ehemaligen Sowjetrepubliken in den Betrug verwickelt, zum Beispiel, indem sie ihre Pflegebedürftigkeit simulierten. In diesen Fällen teilten sich Patient und Pflegedienst den Erlös.

   Die Betrüger verlagern dem Bericht zufolge ihr Geschäft zudem auf lukrative Intensivpflegepatienten und zweigen bis zu 15.000 Euro pro Patient und Monat zu Unrecht aus den Sozialsystemen ab.

   "Beim Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen durch russische Pflegedienste handelt es sich um ein bundesweites Phänomen, das insbesondere dort auftritt, wo sich durch Sprachgruppen geschlossene Systeme bilden", zitierten die beiden Medien aus dem Abschlussbericht des BKA. Darüber hinaus seien "in Einzelfällen Informationen bekannt, laut denen die Investition in russische, ambulante Pflegedienste ein Geschäftsfeld russisch-eurasischer Organisierter Kriminalität ist".

   Das Bundeskriminalamt wollte den als vertraulich eingestuften Bericht selbst nicht kommentieren, teilte auf Anfrage aber mit: "Insbesondere den kommunalen Sozialhilfeträgern sowie den gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen, also letztlich der Allgemeinheit, entstehen beträchtliche finanzielle Schäden." Die BKA-Ermittler halten das Problem demnach für so relevant, dass sich die Behörde 2015 ein halbes Jahr lang in Kooperation mit den Polizeibehörden der Länder darauf konzentriert habe.

   Wie die beiden Medien weiter berichteten, vermuten die gesetzlichen Kassen eine Schadenssumme von mindestens einer Milliarde Euro. Die Summe beruhe unter anderem auf Schätzungen der "Deutschen Fachpflege-Gruppe", einem großen Pflegedienst-Betreiber. Danach kostet jeder der etwa 19.000 Intensivpflegepatienten die Kassen rund 22.000 Euro im Monat. Mindestens jeder fünfte ausgezahlte Euro fließe danach unberechtigt, vor allem an russische Pflegedienste.

   Regionale Schwerpunkte existieren dem Bericht zufolge in Berlin, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. In Niedersachsen habe allein die AOK in den vergangenen Jahren rund hundert Fälle zur Anzeige gebracht.

   DJG/AFP/hru

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   April 16, 2016 08:02 ET (12:02 GMT)- - 08 02 AM EDT 04-16-16