ROUNDUP: Ukraine soll für 500 Millionen Euro Waffen und Ausrüstung bekommen

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Die Ukraine soll nach einem Vorschlag des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell für eine halbe Milliarde Euro Waffen und Ausrüstung aus der Europäischen Union bekommen. Das bestätigten mehrere Diplomaten am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Das Geld wird den Planungen zufolge aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität kommen. Sie ist ein neues Finanzierungsinstrument der EU, das auch genutzt werden kann, um die Fähigkeiten von Streitkräften in Partnerländern zu stärken. Für den Zeitraum von 2021 bis 2027 ist die Friedensfazilität mit rund fünf Milliarden Euro ausgestattet.

Dem Vorschlag Borrells zufolge solle nun in einem ersten Schritt 450 Millionen Euro für Waffen und 50 Millionen Euro für andere Ausrüstung zur Verfügung gestellt werden. Er könnte bereits an diesem Sonntagabend von den EU-Außenministern in einer Videokonferenz gebilligt werden und dann im schriftlichen Verfahren beschlossen werden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zeigte sich am Sonntagabend sicher, dass dies so kommen wird. "Zum ersten Mal wird die Europäische Union den Kauf und die Lieferung von Waffen und anderen Ausrüstungsgegenständen an ein Land finanzieren, das angegriffen wird", sagte sie am späten Sonntagnachmittag in Brüssel. Dies sei ein Wendepunkt./aha/DP/he